Habeck will besseren Schutz für Brasiliens Regenwald

Seit dem Machtwechsel in Brasilien wird von deutscher Seite versucht, die Beziehungen zu dem südamerikanischen Land wieder zu verbessern und neue Formen der Kooperation zu suchen. Das wird auch auf der mehrtägigen Brasilien-Reise von Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck deutlich. So machte der Grünen-Politiker beim Start der deutsch-brasilianischen Wirtschaftstage in Belo Horizonte klar, dass es einen Aufbruch in den deutsch-brasilianischen Beziehungen geben soll.

"Brasilien hat nach der Wahl sich klar bekannt, Nachhaltigkeit, aber auch Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ganz oben auf die politische Agenda zu setzen", sagte Habeck auf einer Pressekonferenz mit Vizepräsident Geraldo Alckmin. "Das ist für Deutschland und Europa eine Verpflichtung und Einladung, mit Brasilien auf dieser Ebene weiter die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu intensivieren."

Freihandelsabkommen im Blick

Konkret sprach der Vizekanzler von einer "grünen Brücke" über den Atlantik. Brasilien sei schon jetzt bei erneuerbaren Energien stark und habe große Potenziale für eine Wasserstoff-Produktion. Zudem sagte Habeck, es gebe eine Chance, das geplante Freihandelsabkommen der EU mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur zum Abschluss zu bringen. Darüber wird bereits seit Langem verhandelt. Wachstum und Wohlstand sowie der Schutz natürlicher Ressourcen müssten in solch einem Abkommen aber zusammengehen, sagte er mit Blick auf den Schutz des Regenwalds. Das Abkommen dürfe nicht dazu führen, dass ein erweiterter Handel zu einer erhöhten Abholzung des Regenwaldes führe. Die brasilianische Regierung habe selbst ein Interesse daran, dass das Abkommen entsprechend wirksam sei. "Jetzt schauen wir uns noch einmal an, welche konkreten Maßnahmen schon in dem Abkommen drinstehen, wie sie weiter ausgedeutet werden können und ob weitere Maßnahmen notwendig sind."

Brasiliens Vizepräsident Alckmin sagte hingegen: "Das Abkommen ist schon reif." Ihm zufolge soll die Diskussion nicht erneut geführt werden, sondern man müsse einzelne Fragen analysieren. Die brasilianische Regierung habe eine Verpflichtung zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz. "Wir möchten keine illegale Abholzung, Landnahme und Goldsuche im Amazonasgebiet erlauben."

Besuch bei indigenem Volk im Amazonas

Über die Lage vor Ort im Regenwald wird sich der deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister auch selbst ein Bild machen. Zusammen mit dem deutschen Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) besucht Habeck am Dienstag eine Gemeinschaft des indigenen Volkes der Kambeba - knapp 60 Kilometer entfernt von der Amazonas-Metropole Manaus. Die Kambeba stellen eine der indigenen Gruppen dar, die aufgrund von Diskriminierung und Gewalt aufgehört hatten, sich selbst als Indigene zu identifizieren - und ihre Identität mit dem Erstarken der indigenen Bewegung und der brasilianischen Verfassung in den 1980er Jahren wiederentdeckten.

Für Habeck ist es eine Premiere im Regenwald. Man könne zwar auch Videokonferenzen machen, sagte er. Aber: "Es macht schon einen Unterschied, ob man mal in einem Windpark gestanden hat, wenn man über Windenergie redet." Und natürlich mache es einen Unterschied, auch mal einen Regenwald gesehen zu haben, wenn man über den Schutz des Regenwaldes rede. Es werde sicherlich ein Abstecher auf der Reise, der dann auch "unmittelbaren politischen Einfluss" haben werde. Schon im Januar war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) im Amazonas-Regenwald.

Die deutsche Reisediplomatie hat einen Grund: der neue brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva galt zwar in seinen ersten beiden Amtszeiten bis Ende 2010 nicht als Umweltpolitiker. Doch er hat nun versprochen, dem Umwelt- und Klimaschutz Priorität einzuräumen. Sein Vorgänger Jair Bolsonaro hatte die Ausbeutung des Amazonasgebiets befürwortet.

Abholzung geht weiter

Habeck hat die Pläne der brasilianischen Regierung unter Lula, das Abholzen des Regenwalds bis 2030 zu stoppen, auf seiner Brasilien-Reise schon mit emotionalen Worten bedacht: "Ich jedenfalls kann Tränen in die Augen bekommen, dass eine Regierung das Ruder so rumreißt." Allerdings schreitet die Abholzung des Regenwalds voran - in deutschen Diplomatenkreisen war mit Blick auf die Auswertung von Satellitenbildern im Februar, auf denen die vorläufige Zahl von Bränden gezählt werden, von einer besorgniserregenden Lage die Rede. Auch, weil die Brandsaison noch gar nicht begonnen hat. Unter der Regierung des rechten Bolsonaro wurden Umwelt- und Kontrollbehörden systematisch geschwächt. Durch die abgeholzten Flächen werden neue Weideflächen und Ackerland etwa für den Soja-Anbau und die Rinderzucht geschaffen. Laut der Umweltschutzorganisation WWF sind bereits 18 Prozent des Waldes gerodet.