Brasiliens Präsident Lula tauscht Armeechef aus
Nach dem Sturm auf das Regierungsviertel in Brasília widmet sich der brasilianische Staatschef Lula weiter den politischen Aufräumarbeiten. Jetzt hat er den Kommandanten des Heeres ausgetauscht.
Screenshot von Lulas Twitter-Post. Quelle: Twitter
"Heute habe ich gemeinsam mit Verteidigungsminister José Múcio mit General Tomás Miguel Ribeiro Paiva, dem neuen Befehlshaber des Heeres, gesprochen", schrieb der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf Twitter und wünschte dem neuen Kommandanten alles Gute für seine Arbeit.
Ribeiro Paiva, der auf Júlio César de Arruda folgt, war bisher Befehlshaber des Kommandos Südost mit Sitz in São Paulo. Er hatte in einem Video diese Woche gesagt, dass die Wahlergebnisse respektiert werden müssten, um die Demokratie zu garantieren.
Am 8. Januar hatten Anhänger des kurz zuvor von Lula abgelösten Staatschefs Jair Bolsonaro den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Rund 1500 Sympathisanten des rechten Bolsonaro wurden vorläufig festgenommen. Viele wollen den Sieg des neuen Präsidenten Lula bei der Wahl im Oktober in Brasilien nicht anerkennen. Weil sie wegen des knappen Wahlausgangs Betrug vermuten, fordern sie immer wieder ein Eingreifen des Militärs.
Spitze des Polizeiapparats erneuert
Der Linkspolitiker Lula äußerte den Verdacht, dass es bei dem Sturm auf das Regierungsviertel in der Hauptstadt Absprachen der Krawallmacher, etwa mit Mitgliedern des Militärs und der Bundespolizei des Hauptstadtdistrikts, gegeben habe. Aus Misstrauen hatte er bereits mehrere Dutzend Mitglieder des Militärs von ihren Tätigkeiten in der Präsidentenresidenz entbunden und die Spitze des Polizeiapparats erneuert.
