Bolivien: Neuer Präsident Arce im Amt vereidigt

Boliviens neu gewählter Präsident Luis Arce Catorca hat am Sonntag seinen Amtseid abgelegt. Im Parlament in La Paz schwor der Vertraute des Ex-Staatschefs Evo Morales unter Anwesenheit von König Felipe VI von Spanien und den Präsidenten von Argentinien, Paraguay und Kolumbien auf die Verfassung, wie die bolivianische Tageszeitung "La Razón" berichtet. Arce wird die 11-Millionen-Einwohnernation die kommenden vier Jahre regieren.  

In seiner Antrittsrede versprach der 57 Jahre alte Ökonom eine Regierung der "Verantwortung und Inklusion und des Respekts für jede und jeden". Arce, der die Wahl im Oktober in der ersten Runde mit 55 Prozent der Stimmen gewonnen hatte, gedachte auch den Opfern politischer Verfolgung unter der Übergangspräsidentin Jeanine Añez. Die Todesopfer bei Militäreinsätzen in Sencata (Departamento Cochabamba), El Alto und El Pedregal (Departamento La Paz) gegen MAS-Anhänger bezeichnete der Ex-Wirtschaftsminister als "Helden der Demokratie". Neben der Corona-Krise und deren wirtschaftlichen Folgen nannte Arce die Wiederherstellung des gesellschaftlichen Friedens als eine der zentralen Aufgaben seiner Amtszeit.

Nach den Präsidentschaftswahlen im November 2019, die der damalige Präsident Evo Morales mit 47,8 Prozent ebenfalls im ersten Wahlgang gewonnen hatte, war es im Andenland zu landesweiten Massenprotesten gegen das Wahlergebnis gekommen. Die Gegner Morales warfen ihm vor, er habe bei der Wahl betrogen. Auch die "Organisation Amerikanischer Staaten" (OAS) meldete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahlen an. Auf Druck des Militärs und Nationalpolizei musste Morales schließlich zurücktreten und ins Exil fliehen.  Anhänger des Expräsidenten sprechen hingegen bis heute von einem Staatsstreich. Erst heute Mittag (Ortszeit) ist Morales von seinem Exil in Argentinien nach Bolivien zurückgekehrt. (bb)