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Bolivien |

EU entsendet Wahlbeobachter nach Bolivien

Die Europäische Union stellt für die Wahlen in Bolivien im Oktober unabhängige Beobachter bereit. Jedoch deutlich weniger als ursprünglich gedacht. Indes stellt die Corona-Pandemie das Wahlvolk vor große Herausforderungen.

Die Europäische Union wird für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Bolivien Wahlbeobachter entsenden. Insgesamt sollen fünf bis sechs europäische Experten die Wahl am 18. Oktober begleiten, verkündete die Delegation der Europäischen Unionen für Bolivien gestern in einer Pressmitteilung. "Das Durchführen von echten und glaubwürdigen Wahlen ist sehr wichtige für das bolivianische Volk, das dazu bereit ist, (...) die dringend benötigte Stabilität wieder herzustellen", sagte der EU-Außenbeauftragter Josep Borell.

Die Wahlen in Bolivien finden wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr unter besonders schweren Umständen statt. Zweimal wurden sie deshalb bereits verschoben. Anhänger der linken Partei MAS (Movimiento al Socialismo), die aktuell die Umfragen anführt, hatten daraufhin wichtige Straßen blockiert. Aus ihrer Sicht hätte die konservative Übergangsregierung durch die Verschiebung der Wahl versucht, sich selbst länger an der Macht zu halten.

Probleme durch Corona-Pandemie bei Wahlen in Bolivien 

Nun sollen die Wahlen definitiv am 18. Oktober stattfinden. Experten warnen jedoch davor, dass viele Wähler aus Angst vor dem Coronavirus den Wahllokalen fern bleiben könnten. Es bestünde so die Gefahr, dass die Verlierer der Wahl das Ergebnis als unrechtmäßig anzweifeln könnten. Dennoch werden insgesamt nur wenige internationale Wahlbeobachter in Bolivien erwartet. Auch bei den Experten der EU handelt es sich um ein reduziertes Team ­- erwartet wurden ursprünglich rund 100 europäische Wahlbeobachter, wie der Nachrichtendienst Deutsche Welle berichtet.

Indes hat sich Ex-Präsident Evo Morales, der erst kürzlich von den Wahlen ausgeschlossen wurde, positiv über die Teilnahme der EU-Experten geäußert: "Je unparteiischer die Beobachter nicht nur die Entwicklung am Wahltag selbst, sondern alle Phasen überprüfen, desto besser", schrieb er auf Twitter.

Morales selbst musste im November als Präsident zurücktreten,  nachdem ihm das Militär nach heftigen Protesten der vieler Bürger den Rückhalt entzogen hatte. Zuvor hatte ein Bericht der Organisation Amerikanischer Staaten Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen 2019 signalisiert, woraufhin Morales von vielen Bolivianer wegen Wahlmanipulation beschuldigt wurde. Seine Anhänger sprechen hingen immer noch von einem Putsch gegen den ersten indigenen Präsidenten Boliviens. 

jl 

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