Die Explosion der feudalen Demokratien

Als in Ecuador Anfang Oktober wegen einer Benzinpreiserhöhung die Barrikaden brannten, trat Chiles konservativer Präsident Sebastián Piñera stolz vor die TV-Kameras und verkündete, so etwas sei in seinem Musterland undenkbar. „Chile ist eine Oase, eine stabile Demokratie.“ So schien es: Ein Land mit konstantem Wirtschaftswachstum, problemlos verlaufenden Machtwechseln, mit dem höchsten Pro-Kopf-Einkommen der Region und der modernsten Infrastruktur. Gastgeber des nächsten Klima –und Apec-Gipfels.

Krieg gegen das Volk? 

Jetzt, keinen Monat später, musste Piñera selbst den Ausnahmezustand verhängen angesichts der gewaltsamen Massenproteste, entzündet an einer Erhöhung der Metropreise. Piñera, selber Multimillionär und kein U-Bahn-Benutzer, hatte die von Schülern begonnenen Demonstrationen leichtsinnigerweise erst nicht ernst genommen. Denn zwei Themen sind seit jeher explosiv in Lateinamerika und haben Bürgerkriege ausgelöst und Regierungen gestürzt: eine Bodenreform und eine Erhöhung der Transport- und Energiepreise. 

Erst, als sich weite Teile der Gesellschaft mit den Schülern solidarisierten und Vandalen Busse anzündeten und Supermärkte plünderten, kam eine späte und überzogene Reaktion: Piñera setzte zum ersten Mal seit der Diktatur wieder Panzer und Streitkräfte zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung ein und kriminalisierte die Demonstranten. Es sei ein „Krieg gegen einen mächtigen Feind“, rechtfertigte er sich. Wie schon zuvor in Ecuador machten die Regierenden ohne Beweise eine kommunistische Verschwörung, ausgehend von Kuba und Venezuela, für die Unruhen verantwortlich. Es gehe um die Destabilisierung der liberalen Demokratien, so rechte Kommentatoren. Die vermeintlichen Verschwörer, allen voran Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro, frohlockten, dies sei die Rache des Volkes an neoliberalen Blutsaugern und ihren Schergen vom Weltwährungsfonds (IWF).

Demokratie auf dem Rückzug? 

Abgesehen davon, dass einige der Steinewerfer sicher sozialistische oder anarchistische Gedanken hegen, bringen die Proteste ein viel tiefer liegendes Unbehagen zum Vorschein: Den Frust breiter Gesellschaftsschichten über eine Demokratie, die ihre Versprechen nicht gehalten hat und zunehmend in Machtmissbrauch und autoritäre Praktiken abgleitet. Die leidet unter Korruption, Vetternwirtschaft, Straffreiheit. Schon 2018 warnte die Meinungsforscherin Marta Lagos vor einem „Annus horribilis“. In ihrer jährlichen Umfrage zur Zufriedenheit der Latinos mit der Demokratie lag der Prozentsatz nur noch bei 48 Prozent.

Dass der Unmut jetzt explodiert, hat mit der Wirtschaft zu tun. In Zeiten der Stagnation müssen die Regierungen den Gürtel enger schnallen. Die Versuchung ist groß, die Kosten auf die untersten Gesellschaftsschichten abzuwälzen. Doch es geht nicht nur um Verteilungskämpfe. Es ist auch  Frust über ein Modell, das zwar Konsum auf Pump ermöglicht, aber keine Lebensqualität bietet: „Sie geben dir ein todschickes Büro, zahlen dir aber nur den Mindestlohn“, bringt die Pschologin Kathya Araujo das Dilemma auf den Punkt.

Lateinamerika ist nicht nur der gewalttätigste, sondern auch der ungleichste Kontinent. Und die Bresche wächst wieder - deshalb brennt es überall. In Haiti, wo seit Monaten Hunderttausende den Rücktritt des Präsidenten Jovenel Moise fordern – ein dubioser Bananenkönig, der im Armenhaus der Karibik von der US-Regierung auf diesen Posten gehievt wurde. Oder in Honduras, wo seit Monaten Proteste an- und abschwellen gegen einen vom armen Schlucker zum Millionär gewordenen Präsidenten, der sich entgegen der Verfassung und mit Wahlbetrug im Amt gehalten hat und dessen Bruder gerade in den USA wegen Drogenhandels verurteilt wurde. Vom Krisenkind Venezuela ganz zu schweigen.

Ungleichheit und Rohstoffe

So unterschiedlich diese Länder sind, sie eint die Tatsache, dass sie von reichen Eliten regiert werden, die in einer realitätsfremden Blase leben. Doch nicht nur sie sind in der Pflicht. Das Grundübel liegt in einer historisch gewachsenen Wirtschaftsstruktur, die keines der Länder überwunden hat. Schon in der Kolonialzeit hatte Lateinamerika die Rolle des Rohstofflieferanten. Auf die Unabhängigkeit folgte bald der erste industrielle Aufschwung Europas –was den lokalen Eliten erlaubte, dank des transatlantischen Handels große Vermögen anzuhäufen. Weder die Aufklärung noch die Industrialisierung schlugen Wurzeln in Lateinamerika; die Strukturen blieben extrem ungleich und feudal – der periodisch auftauchende starke politische Führer, der Caudillo, ist dafür ein Symbol.

Auch die Globalisierung brachte keine Verbesserung. Die Pläne der Weltbank preisen ebenfalls die Ausbeutung der Rohstoffe als den schnellsten Weg zur Entwicklung. Die zweite Stufe der Pläne – hin zur Industrialisierung der Rohstoffe – hat jedoch wegen des Widerstands der Industrieländer und des Finanzkapitals kaum ein Land geschafft. Denn so etwas braucht eine Dosis Protektionismus und langfristige Planung - das rentiert sich nicht für eine Regierung, die sich in vier oder fünf Jahren zur Wiederwahl stellen muss. Eine Umverteilung der Rohstoff-Überschüsse oder Schulden machen ist in den klientelistischen Strukturen wahltechnisch vielversprechender.

Selbst Brasilien, das einmal eine eigene Industrie aufbaute, exportiert heute wieder Sojabohnen. Der Aufstieg von Millionen aus der Armut unter dem Arbeiterpräsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva erwies sich als kurze Schimäre – heute sind wieder 26,5 Prozent der Brasilianer arm, so viele wie 2006. Die Antwort kam wie erwartet: Auf der Suche nach dem nächsten heilsbringenden Caudillo machten die Brasilianer voriges Jahr den Neofaschisten Jair Bolsonaro  zum neuen Präsidenten.