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Bizarrer Machtkampf in Venezuela

Oppositionsführer Guaidó und ein Rivale beanspruchen den Posten des Parlamentspräsidenten für sich. Beide ließen sich dazu wählen - jeweils vom eigenen Lager, bei Sitzungen innerhalb und außerhalb des Parlamentsgebäudes.

Konfuse Sitzung: die Nationalversammlung in Caracas. Foto: Reuters/M. Quintero

In Venezuela hat sich ein Rivale des selbsternannten Staatschefs Juan Guaidó zum neuen Parlamentspräsidenten erklärt. Luis Parra wurde bei einer Sitzung der Nationalversammlung in Caracas mit den Stimmen der Sozialistischen Einheitspartei des amtierenden Staatschefs Nicolás Maduro und von Abtrünnigen der Oppositionskoalition gewählt.

Eigentlich war bei der Sitzung Guaidós Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten vorgesehen. Doch er selbst und mit ihm verbündete Abgeordnete wurden am Betreten des Parlamentsgebäudes gehindert.

"Komplizen der Diktatur"

Die Opposition sprach von einem "parlamentarischen Staatsstreich". Guaidó selbst schrieb bei Twitter: "Diejenigen, die daran mitwirken, (...) machen sich zu Komplizen der Diktatur und derjenigen, die das venezolanische Volk unterdrücken."

Später berief Guaidó eine Sitzung von Parlamentariern im Gebäude einer Zeitung ein. Der 36-Jährige sei dort von Abgeordneten der Opposition im Amt bestätigt und daraufhin erneut als Vorsitzender der Nationalversammlung vereidigt worden, hieß es.

Die US-Regierung gratulierte Guaidó zur Wiederwahl und sicherte ihm ihre Unterstützung zu. Washington verurteile "die gescheiterten Versuche des ehemaligen Maduro-Regimes, den Willen der demokratisch gewählten Nationalversammlung zu negieren", sagte US-Außenminister Mike Pompeo.

Die Nationalversammlung ist die einzige Volksvertretung in Venezuela, die bisher in der Hand der Opposition war. Schon 2017 setzte Maduro jedoch eine ihm ergebene Verfassunggebende Versammlung ein, um das Parlament zu umgehen. Anfang 2019 hatte sich Guaidó zum Übergangspräsidenten erklärt und damit Maduro offen herausgefordert.

Maduro gibt nicht nach

Zahlreiche Länder, darunter die USA und viele EU-Staaten erkannten Guaidó daraufhin als rechtmäßigen Übergangspräsidenten an. Allerdings gelang es ihm trotz internationaler Unterstützung und massiver Demonstrationen in Venezuela nicht, Maduro tatsächlich aus dem höchsten Staatsamt zu drängen. Der 57-Jährige kann weiterhin auf die Unterstützung des mächtigen Militärs zählen.

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