UN-Rüge wegen Umgang mit Indigenen auf Osterinsel

Der UN-Sonderbotschafter für die Rechte indigener Völker, James Anaya, hat in einer am 12. Januar in Genf veröffentlichten Erklärung seine Besorgnis wegen der gewaltsamen Vertreibung Indigener auf der Osterinsel bekundet. Er rügte zudem die chilenischen Behörden wegen des brutalen Polizeieinsatzes gegen die Indigenen.

Letztere hatten mit Besetzungen und juristischen Schritten bereits seit Monaten versucht, Eigentumstitel für Land zu erhalten, die ihnen ihrer Ansicht als angestammte indigene Territorien zustehen, zitiert das Zentrum für Politik den UN-Sonderbotschafter auf seiner Internetseite. Zudem forderte Anaya die chilenische Regierung auf, von weiteren Räumungen auf der rund 3.000 Kilometer vom chilenischen Festland entfernten Insel Abstand zu nehmen, um die Situation nicht weiter aufzuheizen.

Anaya kritisiert überzogenen Polizeieinsatz

Der UN-Botschafters kritisiert unter anderem, dass eine friedliche Besetzung am 29. Dezember brutal von Sicherheitskräften geräumt worden war: "Laut den Informationen, die ich erhalten habe, besetzten etwa 70 Indigene der Osterinsel friedlich den Platz Riro Kainga im Zentrum von Hanga Roa, um der Forderung der Wiedereinsetzung ihrer Rechte auf ihre angestammten Territorien Nachdruck zu verleihen. Die Protestierenden wurden von schwer bewaffneten Polizeieinheiten vertrieben, die auf ungefähr 20 Personen einschlugen, darunter befanden mehrere Frauen und Kinder. Dieser Vorfall ereignete sich, nachdem eine Übereinkunft zwischen der Regierung und dem Regierungsgremium der Osterinsel erreicht worden und eine friedliche Beendigung der Besetzung vereinbart worden war", heißt es in der Erklärung von Anaya.

Eskalation der Lage befürchtet

Berichten der Nachrichtenagentur azkintuwe zufolge, habe es Ende Dezember weitere Räumungen gegeben. Der dabei von einem Gummigeschoss der Polizei schwer am Auge verletzte Ricardo Tepano Sepúlveda hat nach Angaben von azkintuwe inzwischen Klage beim Militärgericht von Santiago eingereicht. Es sei aus weniger als zehn Metern Entfernung auf ihn geschossen worden, zitiert die Agentur eine Erklärung des Demonstranten.

Für den heutigen 13. Januar sind weitere Mitglieder des Clans Hito Rangi wegen Landbesetzungen vor den Staatsanwalt zitiert worden. Anaya erklärte in seinem Kommuniqué, er sei besorgt wegen möglicher künftiger Räumungen und der Eskalation der Situation, die einem Dialog nicht förderlich sei.

Einhaltung der Menschenrechte angemahnt

Der UN-Sonderbotschafter habe daher an die chilenische Regierung appelliert, von weiteren Räumungen abzusehen und die Polizeipräsenz auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Zudem habe er die Regierung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Regierung dafür sorgen müsse, dass die indigenen Bewohner während der Räumungen keine Gewalt durch den übermäßigen Einsatz von Sicherheitskräften erfahren beziehungsweise derartige Fälle verfolgt und die Verantwortlichen bestraft werden müssten.

Anaya erklärte, er werde das Geschehen weiter verfolgen und mit beiden Konfliktparteien im Gespräch bleiben um eine Lösung zu suchen, die garantiere, dass die Menschenrechte eingehalten würden. (bh)