Transparency International: Wurzeln der Korruption bekämpfen
Die internationale Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) appelliert in einer Erklärung an die am Gipfel teilnehmenden Länder, entschlossen gegen Korruption vorzugehen. Konkret verweist der Verband auf die zahlreichen Korruptionsskandale in Zusammenhang mit der „Operation Lava Jato“ („Operation Autowäsche“) in Brasilien. Die brasilianischen Unternehmen, die Schmiergelder zahlten, sind in vielen Ländern Lateinamerikas aktiv. TI fordert, die Finanzierung der Parteien und ihrer Wahlkämpfe ebenso unter die Lupe zu nehmen wie die Vergabe öffentlicher Aufträge. Ein Kontrollorgan für die Finanzen der Parteien solle geschaffen werden.
Informanten sollen geschützt werden
Der Amerika-Gipfel biete die Chance, einen Konsens über die Bekämpfung der Korruption herzustellen und entsprechende Empfehlungen zu formulieren. Wichtig seien der freie Zugang zu Informationen und eine effektive Partizipation der Bürger. Die Parteien müssten ihre Rechnungen offenlegen. TI fordert, das Bankgeheimnis abzuschaffen. Die Dauer von Wahlkämpfen solle begrenzt und für die Ausgaben eine Obergrenze festgelegt werden. Verstöße müsse der Staat sanktionieren. Wer über die Finanzierung aus illegalen Quellen Informationen liefert, soll nach Auffassung von TI geschützt werden.
Unabhängigkeit der Justiz sichern
Grundlage für die Bekämpfung der Korruption sei die Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz, die angemessen ausgestattet werden müsse. Außerdem räumt die Nichtregierungsorganisation der internationalen Zusammenarbeit einen hohen Rang ein. Abschließend ruft TI dazu auf, die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu stärken. Die Bekämpfung der Korruption ermögliche eine Verbesserung der Lebensqualität und Entwicklung.
Korruption hat besondere Folgen für indigene Völker
Im Rahmen des in Lima stattfindenden Amerika-Gipfels werden außerdem Vertreter von peruanischen Organisationen indigener Völker den teilnehmenden Präsidenten Empfehlungen zur Bekämpfung der Korruption überreichen, die Teil einer politischen Erklärung sind. Die Indigenen wollen öffentlich machen, welche Folgen die Korruption für ihre Rechte hat. Hierbei geht es unter anderem um Megaprojekte und den Bergbau. Thematisiert wird auch die Bedrohung von isoliert lebenden indigenen Völkern. (bs)
Hier die offzielle Ankündigung der öffentlichen Anhörung über die Folgen der Korruption für die indigenen Völker