Russland erneut Kubas Rettungsring?
Auf Kuba bilden sich kilometerlange Schlangen vor Tankstellen. Das Benzin auf der Insel ist knapp, die Wirtschaft strauchelt. Hilft nun Russland?
Havana, Adveniat, Martin Steffen
Seit einigen Monaten zieht US-Präsident Donald Trump die Daumenschrauben gegenüber Kuba immer weiter an. Zuletzt schränkte die US-Regierung Geldüberweisungen ein und verhängte Sanktionen gegen Schiffe, die Öl von Venezuela auf die Karibikinsel transportieren. Zuvor war bereits der Kreuzfahrttourismus gestoppt worden. Das alles macht der ohnehin darbenden kubanischen Wirtschaft schwer zu schaffen. Derzeit herrscht akute Benzinknappheit auf der Insel; vor den Tankstellen bilden sich zum Teil kilometerlange Schlangen, der öffentliche Transport läuft auf Sparflamme und in der Landwirtschaft wird wieder auf Ochsengespanne zurückgegriffen.
Hoher Besuch aus Moskau: Medwedew reist nach Havanna
Angesichts der aktuellen Notsituation hofft Kubas Regierung auf einen alten Bekannten: Russland. Bereits vor zwei Jahren, als die Öllieferungen aus Venezuela einbrachen, war Moskau als Öllieferant eingesprungen. Auch diesmal soll Russland helfen, die komplexe Situation zu lindern. Am Donnerstag und Freitag nun besucht Russlands Premierminister Dimitri Medwedew Havanna.
Laut kubanischen Medien wird es dabei in erster Linie um den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern gehen.
Trumps neue Eiszeit: Russland will die Lücke schließen
Das Szenario erinnert an die 1970er und 1980er Jahre, als die Sowjetunion Kubas (wirtschaftliches) Überleben sichern half. Seit einigen Jahren nun werden die Beziehungen zwischen den früheren Partnern wieder enger. Das hat auch mit dem Schwenk in der US-Kuba-Politik unter dem neuen US-Präsidenten zu tun. Nach der Öffnungspoltik unter Barack Obama herrscht unter Trump wieder Kalter Krieg. Da auch der wichtigste Verbündete Venezuela in einer nicht enden wollenden politischen und wirtschaftlichen Krise steckt, konzentriert die kubanische Regierung ihre Hoffnungen auf russische Investitionen und Geschäfte. Und Moskau füllt bereitwillig die von den USA gelassene Lücke. Das Handelsvolumen zwischen Kuba und Russland soll in diesem Jahr nach Aussagen des russischen Vize-Premierministers, Juri Borissow, rund 500 Millionen US-Dollar erreichen – Tendenz weiter steigend.
Erst vor wenigen Tagen fanden in Moskau ein Treffen des Unternehmerkomitees Russland-Kuba, eine kubanische Geschäftsmesse sowie das XVII. Treffen der russisch-kubanischen Regierungskommission statt. Dabei stand vor allem die Zusammenarbeit im Energiebereich auf der Tagesordnung. Anfang des Jahres hatten sich beide Seiten bereits auf einen „Fahrplan für die wirksame Beteiligung russischer Energieunternehmen am Programm Entwicklung des Kraftstoff- und Energiesektors und die Stärkung der Energiesicherheit der Republik Kuba“ geeinigt. Eine Arbeitsgruppe wurde eingerichtet, um mithilfe russischer Unternehmen Projekte zur Modernisierung des kubanischen Energiesektors durchzuführen. Ein konkreter Schritt zur Verwirklichung dieser Zusammenarbeit war die am 20. September zwischen dem russischen Konzern Inter RAO UES und dem kubanischen Unternehmen Energieimport unterzeichnete Vereinbarung über die technische Instandhaltung der Generatoren von drei thermoelektrischen Kraftwerken auf der Insel – zwei bei Havanna, eines in Santiago de Cuba. Darüber hinaus soll der russische Ölkonzern Rosneft Kubas größte Raffinerie in Cienfuegos modernisieren, die wegen der reduzierten Öllieferungen aus Venezuela nur mit halber Kraft läuft. Im September 2017 unterschrieben beide Länder zudem ein Paket an Vereinbarungen unter anderem im Energiesektor, zum Eisenbahntransport und zur Lieferung von Fahrstühlen. Weitere Abkommen betreffen die Lebensmittelherstellung sowie die Textilindustrie. Darüber hinaus liefert Russland LKWs, Busse und Lokomotiven. Zu den größten gemeinsamen Projekten gehört die Modernisierung des Schienennetzes der Insel bis 2030 mit einer russischen Investition von schätzungsweise bis zu einer Milliarde Euro.
Zusammenarbeit wie zu Sowjetzeiten
Auch in Kubas Landwirtschaft will Russland stärker investieren. „Ich hoffe, dass wir in der Landwirtschaft endlich so aktiv zusammenarbeiten können wie in den Jahren der Sowjetunion“, sagte die Generaldirektorin des russischen Nationalen Komitees für wirtschaftliche Zusammenarbeit mit lateinamerikanischen Ländern, Tatiana Maschkowa, gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Sputnik. Die Sowjetunion hatte in jenen Jahren vor allem Bewässerungsmaschinen und Erntemaschinen aller Art nach Kuba geliefert.
Heute wie damals hat Moskau ein starkes geostrategisches Interesse an der Karibikinsel vor der Küste der USA. „Es gibt ein gemeinsames Interesse, das nicht nur wirtschaftlicher, sondern auch politischer Natur ist“, so Maschkowa. „Wir wissen, dass Kuba ziemlich schwierige Zeiten durchlebt. Aber ich glaube, dass wir sie gemeinsam überwinden werden.“ Ähnliches wird man dieser Tage von Premierminister Medwedew hören. In Havanna wird man es gern vernehmen.
