Oberstes Gericht entscheidet über Lulas Haftantritt
Brasiliens Oberstes Gericht entscheidet heute, ob Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva seine Haftstrafe von zwölf Jahren und einem Monat antreten muss. Lulas Anwälte hatten beantragt, dass der 72-Jährige bis zur Ausschöpfung aller Rechtsmittel auf freiem Fuß bleiben darf. Seine Gegner fordern hingegen den sofortigen Haftantritt.
Lula war Mitte 2017 wegen Korruption und Geldwäsche zu neun Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Im Januar erhöhte das Berufungsgericht die Strafe auf mehr als zwölf Jahre. Lula selbst spricht von einem Komplott, um seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober zu verhindern. Umfragen sagen einen klaren Sieg des ehemaligen Arbeiterführers voraus.
Es gilt als völlig offen, wie das Gericht entscheiden wird. Im Oktober 2016 hatten sich die Richter mit sechs zu fünf Stimmen dafür ausgesprochen, dass ein Haftbeginn nach der Berufung in zweiter Instanz möglich ist. Nun könnten aber einige Richter ihre Meinung ändern und sich für einen Haftantritt erst nach Ablehnung weiterer Rechtsmittel aussprechen. Experten warnen, dass eine Änderung der Rechtsprechung die bisher erreichten Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung zunichtemachen könnte.
Quelle: KNA