Obama will Abschiebung illegaler Einwanderer verhindern

Der US-Amerikanische Präsident Barack Obama hat ein Angebot an die Millionen illegalen Einwanderer in den Vereinigten Staaten ausgesprochen. Er gab am Donnerstag bekannt, dass illegale Einwanderer, die seit fünf Jahren in den USA leben, dort Steuern zahlen, dort geborene Kinder haben und noch nicht straffällig geworden sind, nicht abgeschoben werden. Jeder, auf den diese Bedingungen zutreffen, bekäme eine Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre. Dies sei per Regierungsbescheid beschlossen worden, so Obama. Er forderte die Menschen auf, aus dem Schatten zu treten.

Keine Einbürgerung

Der US-Präsident machte deutlich, dass er die Massendeportierungen von illegalen Einwanderern für unmenschlich hält. Das Einwanderungssystem seines Landes bezeichnete er als kaputt. Da der Kongress einer Reform jedoch bisher nicht zustimme, müsse er nun im Alleingang handeln. Von vielen republikanischen Parlamentariern wurde er für dieses Vorgehen scharf kritisiert. Der Staatschef betonte allerdings auch, dass es bei den zugesagten Änderungen nicht um die ersten Schritte in Richtung Einbürgerung oder unbefristete Aufenthaltsgenehmigung gehe. "Alles was wir sagen ist: Wir deportieren euch nicht", erklärte Obama vor der Presse.

In den USA leben schätzungsweise elf Millionen illegale Einwanderer. Der Umgang mit ihnen wurde in der Vergangenheit immer wieder öffentlich diskutiert. Besonders hoch schlugen die Wellen als in diesem Sommer die Katstrophe um zahlreiche Kindermigranten aus Zentralamerika bekannt wurde. Die vom US-Amerikanischen Präsidenten verkündeten Kriterien treffen auf ungefähr 3,7 Millionen Menschen zu. In internationalen Medien wird die Zusage Obamas als eine der bedeutendsten Schritte in der US-Amerikanischen Einwanderungspolitik seit 30 Jahren bezeichnet. (aj)