Mission gegen Korruption und Straffreiheit

Der honduranische Präsident, Juan Orlando Hernandez, und der Generalsekretär der Vereinigung Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, haben am Dienstag, 19. Januar 2016, in Washington eine Mission zum Kampf gegen die Korruption und die Straflosigkeit (Maccih) in Honduras gegründet. In den kommenden vier Jahren soll eine Spezialeinheit aus Ermittlern, Staatsanwälten und Richtern dabei helfen, die staatlichen Institutionen zu stärken und Korruptionsverbrechen aufzudecken. Geleitet wird Macchi von dem ehemaligen peruanischen Premierminister, Juan Jimenez.

"Heute öffnen wir ein Kapitel der Hoffnung in Honduras. Ich verbürge mich dafür, dass die Mission keine Formalie sein wird, sondern im Gegenteil, ich werde mich regelmäßig einschalten, um zu garantieren, dass das Mandat der Macchi erfüllt wird", gab Hernandez nach der Unterzeichnung bekannt. Er sicherte darüber hinaus zu, dass die Einheit Zugriff zu allen notwendige Dokumenten und Informationen erhalten werde.

Korruption in den höchsten Regierungskreisen

Die Einrichtung von Maccih ist auch eine Reaktion auf die Proteste zehntausender vornehmlich junger Honduraner im letzten Sommer. Sie gingen allwöchentlich auf die Straße, um gegen die Korruption in höchsten Regierungskreisen zu demonstrieren, als bekannt wurde, dass die regierende Nationalpartei ihre Wahlkampagne mit veruntreuten Geldern der Sozialversicherungsanstalt finanziert hatte.

Die Protestbewegung der "Empörten" (Indignados) hatte sich vor allem aus dem gemeinsamen Zorn über die Unverfrorenheit der Politiker zusammengefunden, die sie darin sahen, Gelder zu veruntreuen, die eigentlich für das eh marode Gesundheitssystem zur Verfügung gestellt gehörten. Hernandez streitet bis heute ab, Teil der größten Korruptionsaffäre des mittelamerikanischen Landes zu sein und ordnete damals die Untersuchung des Falls an.

Zweifel bei den Indignados

Vertreter der Bewegung der Empörten zeigten sich nur teilweise zufrieden, mit dem System der Maccih. Zwar könne es als großer Erfolg gewertet werden, dass überhaupt etwas passiert ist, aber das Vertrauen in die OAS sei, spätestens seit dem Sturz des damaligen Präsidenten Manuel Zelaya, nicht besonders groß. "Wir denken, dass die Vereinten Nationen (UN) eine höhere Glaubwürdigkeit haben. Aber nun ist es eine Mission unter der Federführung der OAS. Wir werden sehr genau beobachten, ob die internationale Organisation ihrer Rolle gerecht wird und auch vor Regierungskreisen nicht Halt macht", sagte Christian Sanchez vom Pro Honduras Network gegenüber der Presse.

Die "Indignados" hatten in den letzten Monaten immer wieder darauf verwiesen, welch großer Erfolg die Mission der UN im Nachbarland Guatemala gewesen sei. Dort hatte sie die umfassendste Korruptionsaffäre der Geschichte Guatemalas aufgedeckt, welche den ehemaligen Präsidenten Otto Perez Molina zu Fall brachte. (aj)

Foto: OEA - OAS, CC BY-NC-ND 2.0