Menschenrechtler befürchten Eskalation

Frankfurt. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) äußert sich besorgt über die politische Situation in Kuba. Nach dem Tod des Menschenrechtsaktivisten Orlando Zapata Tamayo, der vergangenen Dienstag in Folge eines Hungerstreiks gestorben war, seien über 50 Oppositionelle verhaftet worden, so die IGFM am Donnerstag (25.2.) in Frankfurt. Weitere 200 Bürgerrechtler stünden derzeit unter Hausarrest.

Trotz eines offiziellen Reiseverbots seien viele Kubaner auf dem Weg in die Stadt Banes, um an der Beisetzung Tamayos teilzunehmen. Die IGFM befürchtet, dass die Regierung eine Eskalation heraufbeschwören könnte, um einen Vorwand für weitere Repressionen zu haben. IGFM-Sprecher Martin Lessenthin forderte die Europäische Union auf, Solidarität mit den kubanischen Bürgerrechtlern zu zeigen.

"Es darf keine weiteren Toten geben. Europa muss dafür eintreten, dass jedem Kubaner freier Zugang zur Beerdigung gewährt wird", so Lessenthin. Zudem müsse die EU für die Freilassung der politischen Gefangenen eintreten. Gleichzeitig forderte die IGFM die Castro-Regierung auf, einer unabhängigen internationalen Expertenkommission den Zugang zu den Gefangenen zu gewähren.

Nach Angaben der IGFM gab es im Jahr 2009 in Kuba rund 1.000 Festnahmen sowie zahlreiche politische Unterdrückungsmaßnahmen. Der Rat der Menschenrechtsberichterstatter in Kuba (CRDHC) registrierte außerdem insgesamt 64 Todesfälle wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen in den Gefängnissen.

Quelle: kna