Martin Schulz im Gefängnis bei Lula da Silva
Der frührere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat eine neue Mission. In Brasilien besuchte er einen der prominentesten Häftlinge der Welt, Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. "Ich habe einen sehr mutigen und kämpferischen Mann erlebt", sagte Schulz im südbrasilianischen Curitiba mit Blick auf den in Umfragen für die Präsidentschaftswahl im Oktober führenden Lula. "Keine Macht der Welt kann mich daran hindern, zu einem Mann, den ich seit vielen Jahren kenne und dem ich vertraue, zu sagen: Ich glaube dir", fährt Schulz mit Blick auf die Korruptionsvorwürfe fort.
Wahl von weltweiter Tragweite
Der SPD-Mann sprach von einer Wahl von weltweiter Bedeutung. Lula und die PT stünden für Multilateralismus - gerade auch gegenüber Europa. Das sei politisch und ökonomisch auch angesichts der Entwicklungen in den USA unter Präsident Donald Trump wichtig. Zudem spiele Brasilien auf UN-Ebene und beim Kampf gegen den Klimwandel eine Schlüsselrolle. Es gehe um die Frage, ob Brasilien wieder ein Pilotland für Lateinamerika werden könne.
Die Sozialdemokraten haben seit langem enge Kontakte zur Arbeiterpartei (PT) Lulas. Diese will mit internationalem Druck erreichen, dass Lula bis zur Abstimmung am 7. Oktober freikommt und doch wieder Präsident des fünftgrößten Landes der Welt werden kann. Von 2003 bis 2010 gelang es Lula, Millionen Menschen aus der Armut zu holen - dank hoher Rohstoffpreise erlebte das 210-Millionen-Einwohner-Land eine große Blütezeit. Auch heute noch ist Lula ungeachtet der Korruptionsvorwürfe in der Bevölkerung beliebt wie kein anderer Politiker.
Unschuldig in Haft?
Der 72-Jährige sitzt seit April im Gefängnis und beteuert seine Unschuld. Die Umstände des Prozesses "werfen ein Licht des Zweifels auf die brasilianische Justiz", sagte Schulz vor dem Gefängnis zu Anhängern Lulas. Diese riefen: "Lula ist unschuldig" und "Lula Presidente." Lula war in zweiter Instanz zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt worden - es ging um ein von einem Baukonzern modernisiertes Apartment an der Atlantikküste im Gegenzug für Auftragsvergaben. Lula sieht sich als politisches Opfer, allerdings gibt es Indizien, die gegen ihn sprechen. Er verweist jedoch darauf, gar nicht der Besitzer der Immobilie zu sein.
Hinter Lula rangiert in Umfragen der Rechtspopulist Jair Bolsonaro auf Platz zwei. Dieser lobt die Militärdiktatur von 1964 bis 1985 und hetzt gegen Schwarze und Homosexuelle. Deswegen wird Bolsonaro auch als "Trump Brasiliens" bezeichnet.
Einmischung in innere Angelegenheiten?
In deutschen Diplomatenkreisen gab es angesichts der Schulz-Reise Besorgnis, dass diese als Einmischung in innere Angelegenheiten verstanden werden könnte. Brasilien ist tief gespalten. In Rio de Janeiro, Olympiastadt von 2016, eskaliert die Gewalt. Laut einer Umfrage sind nach den Korruptionsskandalen nur noch 13 Prozent mit der Demokratie zufrieden.
Schulz wies darauf hin, auch die ehemaligen Präsidenten Uruguays und Kolumbiens, José Mujica und Ernesto Samper, hätten Lula in Curitiba besucht. "Das ist eine Reise, die ich für die SPD mache", sagte der Kanzlerkandidat von 2017 der Deutschen Presse-Agentur. Auf Bitten von Parteichefin Andrea Nahles mache er das. Auch mit Außenminister Heiko Maas (SPD) habe er natürlich darüber geredet. Kaum jemand in der SPD ist international so vernetzt wie Schulz, der ehemalige Präsident des Europaparlaments.
Von Lula bekam der SPD-Politiker eine handschriftliche Notiz, in der stand: "Ich zähle auf die Solidarität des deutschen Volkes."
Quelle: Deutsche Welle, se/rk (dpa, afp)