Legalisierung von Marihuana immer wahrscheinlicher

Die Initiative zur Legalisierung von Marihuana hat in Uruguay die erste legislative Hürde genommen. Am Donnerstag, 4. Juli, entschied der parlamentarische Ausschuss nach ausführlicher Untersuchung mit sieben zu sechs Stimmen für den Gesetzesentwurf. Nun wird das Vorhaben erst der Abgeordnetenkammer und anschließend dem Senat zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. In beiden Kammern hat die regierende Frente Amplio (FA), ein Bündnis aus mehreren Linksparteien, eine ausreichende Mehrheit, um das Gesetzt auch ohne Stimmen der Opposition zu beschließen.

Das Gesetz sieht vor, dass der Staat in Zukunft der Haupthändler von Marihuana in Uruguay wird. So soll eine staatliche Behörde entstehen, die den Verkauf auch an Süchtige regelt. Weiterhin wird es erlaubt sein, Marihuana zu konsumieren und selber anzubauen. Bis zu sechs Pflanzen darf eine Einzelperson besitzen. Die FA sieht darin die Möglichkeit, den Konsum von Marihuana zu entkriminalisieren und mit der Einrichtung einer staatlichen Behörde den Drogenhändlern in der Region die Geschäftsgrundlage zu entziehen. „ Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Abstimmung. Sie krönt die Bemühungen von vielen Monaten Arbeit“, gab der Abgeordnete der FA, Julio Bango, gegenüber der Presse an. Bango ist einer der Initiatoren der Gesetzesvorlage.

Legalisierung statt Krieg gegen die Drogen?

Die Legalisierung von weichen Dogen ist nicht nur in Uruguay ein Thema. Auch auf der letzten Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Juni wurde die Legalisierung von Drogen, wie Marihuana, diskutiert. Sie könnte vor allem eine Alternative zu dem bisher geführten Krieg gegen die Drogen bieten, der in vielen Ländern der Region die Gewalt extrem ansteigen lassen und bisher wenig Erfolge vorzuweisen hat. (aj)