Kolumbien in UN-Sicherheitsrat gewählt

Kolumbien wurde auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen am gestrigen 12. Oktober in New York als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gewählt. Damit wird das Land ab Januar 2011 für zwei Jahre Lateinamerika vertreten. Bei der Wahl stimmten 186 Mitglieder für das südamerikanische Land, es gab fünf Enthaltungen, jedoch keine Gegenstimmen. Kolumbien war einziger Kandidat als Repräsentant Lateinamerikas und ist damit zum siebten Mal Mitglied in diesem Gremium. Neben Kolumbien wurden auch Deutschland, Portugal, Indien und Südafrika gestern als nichtständige Mitglieder gewählt.

Der UN-Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Neben den fünf ständigen Mitgliedern gibt es zehn nichtständige Mitglieder. Jedes Jahr werden fünf nichtständige Mitglieder für zwei Jahre neu in dieses Gremium gewählt, wobei auf eine regionale Verteilung der Sitze geachtet wird. Lateinamerika ist im Sicherheitsrat stets mit zwei Ländern vertreten. Mexiko (2009-2010) wird aufgrund dieses versetzten Rotationsprinzips Ende des Jahres ausscheiden und Kolumbien dafür hinzukommen. Den zweiten Sitz Lateinamerikas für 2011 hat Brasilien (2010-2011) inne.

Debatte um Drogen verstärken

Präsident Juan Manuel Santos bedankte sich bei den Mitgliedsstaaten, die für Kolumbien gestimmt hatten. „Das ist eine große Auszeichnung für unser Land“, erklärte Santos. Außenministerin María Angela Holguín hatte bereits vor der Wahl in einem Interview mit der kolumbianischen Zeitung „El Tiempo“ erklärt, dass Kolumbien das Thema Drogen auf die globale Agenda setzen wolle. „Es ist sehr wichtig, dass es eine weltweite Debatte zu diesem komplexen Thema gibt, bei der die Probleme des Drogenhandels ebenso wie das Thema Gesundheit mit inbegriffen sind und nicht nur vor dem Hintergrund des Terrorismus diskutiert wird", zitiert die Zeitung die Außenministerin in ihrer Ausgabe vom 10. Oktober. Holguín erklärte außerdem, Kolumbien wolle die Idee eines regionalen Gesamtkonzepts für Lateinamerika und die Karibik für alle mit dem Drogenhandel in Verbindung stehenden Probleme einbringen.

Der UN-Sicherheitsrat ist eines der wichtigsten UN-Organe. Während andere UN-Organe unmittelbar nur Empfehlungen abgeben können, kann der Sicherheitsrat Entscheidungen mit Bindungswirkung für die Mitgliedstaaten treffen.

Da jedes der ständigen Mitglieder (USA, China, Frankreich, Großbritannien und Russland) ein Vetorecht besitzt, können sie auf diesem Wege wichtige Entscheidungen blockieren. Die nichtständigen Mitglieder haben dieses Recht nicht. Derzeit wird eine Neuordnung des Sicherheitsrates diskutiert. (bh)