Ist Peru wirklich so?
In Peru muss es zunächst immer ein paar Tote Demonstranten geben, ehe Regierung und Unternehmen zugunsten von Kleinbauern oder Indigenen wieder zurückrudern. „Peru ist eben so“, sagen die Peruaner resigniert. Eine Entgegnung verbunden mit einer Wahlanalyse, von Wilfredo Ardito Vega.
Auswanderung, Neoliberalismus und Gleichgültigkeit
In der vergangenen Woche entsetzte mich die völlige Gleichgültigkeit einiger Einwohner aus Lima, die sie angesichts des Todes von Andrés Taype, Néstor Cerezo und Aurelio Huarca in Internetumfragen an den Tag legten. Bei den Ermordeten handelte es sich um Kleinbauern aus der Region Arequipa, die gegen das Bergbauprojekt Tía María protestierten und dabei von der Polizei erschossen wurden.
Die Gleichgültigkeit gegenüber diesen Toten und ihren Forderungen ist ein gutes Abbild des herrschenden Neoliberalismus, den wir seit 1990 erleben, abgesegnet in der Verfassung von 1993: Das unstreitbare Wachstum scheint diejenigen erblinden zu lassen, die von ihm profitiert haben.
Ungeachtet der positiven Statistiken erscheinen andere, anklagende Zahlen: Jeden Monat verlassen rund 30.000 Peruaner das Land. Das sind weit mehr, als in den schlimmsten Jahren von Terrorismus und Hyperinflation. Manche sagen, das liege an den fehlenden Möglichkeiten „im Land“. In Wirklichkeit ist es nicht das Land – der Grund liegt in einem wirtschaftlichen Modell, bei dem die arbeitende Bevölkerung in völliger Bedürftigkeit verbleibt, während die Großinvestoren riesige Gewinne einfahren.
Mehr als 50 Tote
Ein Beispiel für diese prekäre Situation ist der Tod von vier Bauarbeitern in der vergangenen Woche. Diese Fälle auf vier Baustellen in verschiedenen Stadtvierteln von Lima (La Molina, Miraflores, Chorillos) waren keine Unfälle, bei denen jemand einfach Pech hatte. Nein, sie sind Ergebnis des Gesetzes 29090, wonach automatisch Baugenehmigungen erteilt und jegliche kommunale Bauaufsicht auch angesichts eines schwächelnden Arbeitsministeriums verunmöglicht wird, um Einschränkungen bei Immobilieninvestitionen zu verhindern.
Dieses wirtschaftliche Modell lässt viele Peruaner zu Unrecht sterben, weil der Staat angesichts der Annahme, dass die wirtschaftlichen Kräfte verantwortlich handeln werden, einfach davon absieht, sich um Phänomene wie Umweltverschmutzung oder Unfällen auf den Landstraßen zu kümmern. Am schlimmsten ist jedoch, dass Sicherheitskräfte zur Verteidigung dieses Modells Dutzende Personen umgebracht haben – so, wie bei den Kleinbauern aus Arequipa.
Während dieser letzten Regierungsperiode gab es mehr als 50 Tote und in der Regierungszeit von Toledo waren es 15. Unter ihnen sind auch Efraín Arzapalo, Vorsteher der Gemeinde Matacancha, der versuchte den See Chinchaycocha zu schützen, und die Bauern Reemberto Herrera und Melanio García aus Piura, die starben, weil sie sich gegen die Mine Majaz stellten. Auf dem Gelände dieser Firma wurden zudem Bauern von der Polizei brutal gefoltert, wie zu den schlimmsten Zeiten von Fujimori.
Unzufriedene wählten Humala und Fujimori
Die Präsidenten Alejandro Toledo und Alan García haben darauf bestanden, die Vergabe unbeliebter Bergbaukonzessionen voranzubringen, denn nach Ansicht der beiden hatten die Ärmsten der Armen bei der Entscheidung über ihr eigenes Schicksal sowieso keine Stimme.
Und jedes Mal, wenn nun ein paar Tote notwendig scheinen, damit die Regierung – wie im Falle der Proteste von Bagua 2009 – einen Schritt zurückgeht, dann gibt es hier Einige, die resigniert meinen: „Peru ist eben so“. Ich ziehe dagegen vor zu denken: Das ist also die Art und Weise, in der Peru momentan regiert wird.
Meiner Ansicht nach kommen die Wählerstimmen für Ollanta Humala und Keiko Fujimori vor allem von denen, die unzufrieden mit diesem Wirtschaftsmodell sind – allerdings mit dem Unterschied, dass jene, die für letztere votierten, meinen, dass das Modell nicht verändert werden könne – denn „Peru ist eben so“ – aber sie hoffen, von Keiko Fujimori konkrete Wahlgeschenke zu erhalten, die ihnen das Überleben sichern.
Die „Volksnähe“ von Alberto Fujimori
Der Vater von Keiko hatte die Gabe, den Neoliberalismus in Peru zu installieren und sich gleichzeitig den Armen gegenüber sehr volksnah zu geben, was sich etwa darin äußert, dass Alberto Fujimori, der heute wegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen in Haft sitzt, für viele von ihnen der einzige Präsident ist, den sie je zu Gesicht bekamen. Das Fürchterliche daran ist, dass seine Geschenke keine Staatsbürger hervorbrachten, sondern Untertanen und Klienten, die Korruption, Autoritarismus und Gewalt tolerierten, wenn sie dafür eine Gegenleistung erhielten.
Diejenigen hingegen, die sich selbst als Nutznießer des wirtschaftlichen Modells sehen, fanden ihre Alternative bei der Stimmenvergabe in den Kandidaten Alejandro Toledo und Pedro Pablo Kuczynski. Vor ein paar Tagen behauptete ich, dass die Entscheidung für letzteren einen unbewussten Rassismus gegenüber Toledo impliziere. Darin sehe ich mich seit dem vergangenen Wahlsonntag bestätigt, angesichts all der rassistischen Beschimpfungen, den Rufen nach einem Staatsstreich gegen Humala und anderen Ungeheuerlichkeiten, die einige der Unterstützer von Kuczynski im Internet verbreiten. Ihnen ist nicht bewusst, dass das Beschimpfen von Wählern als „dumm“ und „ungebildet“, weil sie sich für einen anderen Kandidaten entscheiden, genau den Kandidaten unterstützt, den sich am meisten fürchten.
Die Caudillos gingen baden
Paradoxerweise unterschätzten sowohl Toledo und Kuczynski als auch der Kandidat Castañeda die Ärmsten der Armen so sehr, dass sie sich nicht einmal die Mühe machten, deren Forderungen aufzugreifen oder an einen einzigen Kandidaten in einem Bündnis zu denken, der das wirtschaftliche Modell verteidigt hätte. Sie benahmen sich wie Militärführer, Caudillos, des 19. Jahrhunderts: Ihre persönlichen Ambitionen stellten sie vornan und bereiteten so die Bühne für Ollanta und Keiko.
Nun wird – ganz genau so wie schon in den zweiten Wahlgängen von 1990, 2000 und 2006 – die Apokalypse für Peru heraufbeschworen, und das Internet eignet sich bestens, um Panik zu verbreiten.
Wirtschaftswachstum reicht nicht
Ich für meinen Teil bin eher der Meinung, dass die Demokratie bestens mit dem Voranschreiten der menschlichen Entwicklung kompatibel ist und dass sich letztere niemals spontan aufgrund eines wirtschaftlichen Wachstums vollzieht. Deshalb frage ich mich, wann wir wohl mit einem Staat rechnen können, der die Rechte der Bedürftigsten vertritt? Wann werden keine Armen mehr sterben, weil sie die medizinische Versorgung im Krankenhaus nicht bezahlen können? Wann wird es eine qualitativ hochwertige öffentliche Bildung geben?
Einige denken, dies alles könne niemals passieren, denn „Peru ist eben so“. Ich weise diesen Fatalismus zurück und meine, diese Themen gehören auf die nationale Agenda. Wenn wir nicht eine gerechtere Gesellschaft erschaffen, könnten wir uns in einer Spirale aus Gewalt und Leid verfangen.
Autor: Wilfredo Ardito Vega in: Adital; Deutsche Bearbeitung: Bettina Hoyer