Gericht bestätigt umstrittenes Ärzteprogramm

Brasiliens oberstes Gericht hat das Ärzteprogramm "Mais Medicos" (Mehr Ärzte) laut Medienberichten am Donnerstag, 30. November 2017 (Ortszeit), für verfassungskonform erklärt. Demnach dürfen ausländische Mediziner weiterhin ohne ein in Brasilien anerkanntes Diplom arbeiten. Zudem dürfe die Regierung weiterhin Tausenden kubanischen Ärzten einen Teil ihres Gehalts vorenthalten. Dieser wird direkt an die Regierung in Havanna ausgezahlt.

Mit 6 zu 2 Stimmen bestätigten die Richter den Angaben zufolge die Regeln des 2013 ins Leben gerufenen Programms. Ärzteverbände hatten gegen die Beschäftigung von ausländischen Medizinern ohne in Brasilien anerkannte Diplome geklagt. Dies verstoße gegen das Gleichheitsgebot. Das Gericht gelangte jedoch gemäß Urteilsbegründung zu der Auffassung, dass die ausländischen Ärzte ihren Beruf ausschließlich im Rahmen des Programms ausübten und damit nicht in direkter Konkurrenz zu den brasilianischen Kollegen stünden.

Kubanische Ärzte nur Dienstleister

Zudem hatten einige der rund 8.000 in Brasilien tätigen kubanischen Ärzte auf eine volle Auszahlung ihrer Gehälter geklagt. Bisher erhalten sie nur einen Teil, der Rest wird an die kubanische Regierung überwiesen. Dies verstoße gegen das brasilianische Arbeitsrecht, so die klagenden Ärzte. Das oberste Gericht sah es jedoch laut den Berichten als erwiesen an, dass die betroffenen Ärzte in keinem direkten Arbeitsverhältnis zur brasilianischen Regierung stünden. Sie seien lediglich von Kuba zur Verfügung gestellte Dienstleister.

"Mais Medicos" war 2013 von der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff ins Leben gerufen worden. Damit sollen medizinische Versorgungslücken in abgelegenen Regionen Brasiliens geschlossen werden. Da sich nicht genügend freiwillige brasilianische Ärzte fanden, forderte Brasilien kubanische Ärzte an. Mitte 2016 war das Programm bis 2019 verlängert worden. Die derzeitige Regierung hat jedoch bereits angedeutet, es auch darüber hinaus fortsetzen zu wollen.

Quelle: KNA