Ex-Präsident Oscar Arias des Amtsmissbrauchs beschuldigt

Der ehemalige costa-ricanische Präsident und Friedensnobelpreisträger Oscar Arias wird wegen Amtsmissbrauch angeklagt. Dies gab die Staatsanwaltschaft am Mittwoch, 22. August 2018, bekannt. Arias wird verdächtigt während seiner zweiten Amtszeit, zwischen 2006 und 2010, die kanadische Bergbaufirma Infinito Gold begünstigt zu haben. Damals wollte sie den Abbau von Gold im Norden Costa Ricas vorantreiben, obwohl zahlreiche ökologische Vorbehalte vorlagen.

Die Generalstaatsanwaltschaft beschuldigt Arias 2008 ein Dekret erlassen zu haben, das den Weg für den Abbau frei machte. Diese Art des Vorgehens sei für rechtswidrig erklärt worden, hieß es in der Begründung für die bevorstehende Anklage. Sollte Arias für schuldig befunden werden, droht ihm eine Haftstrafe von bis zu sechs Jahren. Darüber hinaus ist es möglich, dass der Politiker eine Entschädigung an den Staat zahlen muss.

Arias bezeichnet sich als unschuldig

Arias selber weist die Vorwürfe weit von sich. Er sehe dem bevorstehendem Prozess mit Ruhe und Vertrauen entgegen. „Ich fühle mich ruhig. Wir werden den unparteiischen und ehrenhaften Richtern meine Unschuld beweisen“, sagte der 77-Jährige gegenüber der Presse. Es gehe dabei nicht nur darum, dass sein Handeln rechtmäßig gewesen sei, sondern auch darum, dass er volles Vertrauen in die Rechtsabteilungen sowie Fachministerien habe, die das Dekret damals mit auf den Weg gebracht haben.

Kurz nach dem Ende seiner Präsidentschaft ist die Konzession für das Projekte, das unter dem Namen Las Crucitas bekannt wurde, aufgrund der zu erwartenden Umweltschäden zurückgenommen worden. Der Umweltminister der damaligen Regierung von Oscar Arias wurde bereits Anfang 2015 zu einer dreijährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. (aj)