Entscheidung zu Beziehungen mit Kuba vertagt

Die EU hat ihre Entscheidung über eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba vertagt. Darüber sollten die Außenminister der Mitgliedsstaaten voraussichtlich nach der Sommerpause erneut beraten, hieß es am Montag aus Diplomatenkreisen in Luxemburg. Demnach sprach sich die spanische EU-Präsidentschaft für engere Beziehungen zu dem Karibikstaat ausgesprochen. Die meisten anderen EU-Staaten hätten dies jedoch anders gesehen.

Den Angaben zufolge will die EU jetzt zunächst einmal die Ergebnisse der derzeit laufenden Gespräche zwischen der kubanischen Führung und der Kirche abwarten. Am Montag war der vatikanische Außenminister, Erzbischof Dominique Mamberti, nach Kuba gereist. Es wird erwartet, dass er dort auch Gespräche mit Regierungsvertretern führt. Havannas Kardinal Jaime Ortega Alamino hatte sich jüngst in Verhandlungen mit Staatspräsident Raul Castro für inhaftierte Oppositionelle eingesetzt. Daraufhin war am Wochenende ein schwer kranker politischer Häftling entlassen worden; für einige weitere Dissidenten erleichterte die kubanische Regierung die Haftbedingungen.

2003 hatte die EU nach einer Verhaftungswelle Strafmaßnahmen gegen Kuba verhängt, diese aber bereits 2005 vorläufig wieder ausgesetzt. 2008 wurden Gespräche auf Ministerebene wiederaufgenommen. Im März sagte die spanische EU-Präsidentschaft allerdings ein Ministertreffen ab. Zuletzt hatte es nach dem Tod des kubanischen Dissidenten Orlando Zapata Tamayo Spannungen gegeben. Der Regimegegner war Ende Februar nach 85 Tagen Hungerstreik in einem kubanischen Gefängnis gestorben.

Quelle: kna