Elías Jaua zum neuen Außenminister ernannt

Der ehemalige Vizepräsident Elías Jaua ist der neue Außenminister Venezuelas. Dies gab Nicolas Maduro am Dienstag in Caracas bekannt. Nach Angaben von Vizepräsident Maduro sei es Hugo Chavez gewesen, der diese Entscheidung vom Krankenbett auf Kuba aus getroffen hatte. „Hiermit möchte ich bekannt geben, dass der Präsident der Republik Elías Jaua soeben zum Minister für Auswärtige Angelegenheiten ernannt hat“, verkündete er in einer kurzen Rede vor dem venezolanischen Parlament.

Damit gibt Nicolas Maduro, der von August 2006 bis zu den Wahlen im Oktober 2012 als Außenminister gedient hatte, das Amt nun an Jaua ab. Dieser war seinerseits bis zum vergangen Jahr Vizepräsident gewesen, bevor er sich bei den Regionalwahlen im Dezember im Bundesstaat Miranda für den Gouverneursposten aufstellte. Dort unterlag Jaua aber dem Präsidentenkandidaten der Opposition Henrique Capriles. Elìas Jaua bedankte sich bei Hugo Chavez für die erneute Geste des Vertrauens. Er wolle sich in den nächsten Tagen mit den Außenministern der Nachbarstaaten Kolumbien und Ecuador treffen.

Die Opposition zweifelte im Zusammenhang mit dieser jüngsten Entscheidung erneut an, dass Hugo Chavez langfristig regierungsfähig sei. Sie unterstellte Nicolas Maduro, der die Regierungsgeschäfte führt seit sich das venezolanische Staatsoberhaupt vor fünf Wochen zu einer erneutem Krebsbehandlung auf Kuba befindet, hinter der Ernennung von von Elíias Jaua zu stehen. Sie forderte die Regierungspartei auf, die Originalernennungsurkunde zu veröffentlichen. Nur einen Tag später erhielt der Nachrichtensender Globovisión das Dokument, um es offen zu legen. Es trägt die Unterschrift von Hugo Chavez.

Seit sich der venezolanische Präsident auf Kuba befindet, zweifelt die Opposition an, dass es sich bei der Erkrankung von Hugo Chavez um einen vorrübergehenden Zustand handelt und fordert Neuwahlen. Die Verfassung sieht dies vor, wenn ein Präsident dauerhaft nicht in der Lage dazu ist, die Regierungsgeschäfte auszuüben. (aj)