Die Dominikanische Republik muss sich neu erfinden

Der Juli ist ein entscheidender Monat für die Dominikanische Republik. Ein Monat, in dem sich für den karibischen Inselstaat wichtige Weichen gestellt haben und noch stellen. Zum einen aktiviert das Land allmählich den Tourismus wieder, seine Hauptlebensader. Das birgt Risiken, denn trotz weiter stark steigender Corona-Infektionen gehen die Airports wieder in Betrieb, öffnen die Hotels ihre Türen und rufen die Resorts die Badesaison aus. Aber die rund 43.000 Infizierten und rund 900 Toten gehören mit zu den höchsten Corona-Zahlen in der Karibik.

Auch in der Dominikanischen Republik herrschte für viele Wochen ein Lockdown, der die europäischen, kanadischen und US-amerikanischen Besucher ausschloss. Der Tourismus ist verantwortlich für acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 67 Prozent der Exporte. Vergangenes Jahr nahm der Staat, der sich die Insel Hispaniola mit Haiti teilt, 7,6 Milliarden Dollar über die Urlaubsbranche ein. Ganze Landstriche der Dominikanischen Republik leben nur vom Tourismus. Die Interamerikanische Entwicklungsbank (IDB) schätzt, dass der Tourismus in diesem Jahr fast völlig zum Erliegen kommen und das BIP dementsprechend um 6,1 Prozent einbrechen könnte. 

Wahlen im Zeichen der Pandemie 

Die Bewältigung der Wirtschaftskrise nach der Pandemie ist eine Aufgabe, die Luis Abinader nicht auf dem Schirm hatte, als er lange vor Ausbruch von Corona in den Wahlkampf um das Präsidentenamt einstieg. Am 5. Juli wurde der Tourismus-Unternehmer überraschend klar schon im ersten Wahlgang zum neuen Staatschef der DomRep gewählt. Die Abstimmung war die erste in Lateinamerika in Corona-Zeiten und wurde daher auch von außen sehr genau beobachtet. Der Wahlkampf hatte im Wesentlichen im Internet stattgefunden und lief über die sozialen Netzwerke. Eigentlich war die Wahl bereits für den 17. Mai vorgesehen gewesen.  

Aber Corona hat den politischen Erneuerungsprozess in dem Land vielleicht sogar noch beschleunigt, denn der 52-jährige Mitte-links-Politiker hat mit seinem Wahlsieg die Vorherrschaft der scheinbar ewigen Regierungspartei PLD klarer beendet, als es erwartet worden war. 

Denn die Beschwerdeliste der Bevölkerung war bereits vor Ausbruch der Pandemie lang. Und offenbar haben die Dominikaner die Abarbeitung der Liste den ewig Gleichen an der Macht nach 16 Jahren nicht mehr zugetraut. Die PLD stellte mit einer Ausnahme seit 1996 die Regierung in der Dominikanischen Republik. Aber dieses Mal kam der Regierungskandidat Gonzalo Castillo kam nur auf 37 Prozent der Stimmen. Für Abinader und seine Partei PRM stimmten rund 53 Prozent der Wähler. Der scheidende Präsident Danilo Medina durfte nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten. 

Abinaders Herausforderungen 

Trotz eines beachtlichen Wirtschaftswachstums - zwischen 2014 und 2019 wuchs die DomRep um rund sechs Prozent jährlich - konnten die strukturellen Probleme nicht beseitigt werden. Zwar ging die Armut in diesen Jahren deutlich zurück, liegt aber immer noch bei rund 20 Prozent. Zudem arbeiten noch immer rund 55 Prozent der Erwerbstätigen in der Schattenwirtschaft, das heißt ohne festes Gehalt, Alters- und Krankenversicherung. Auch ist die Schere zwischen arm und reich in den vergangenen Jahren eher noch weiter aufgegangen. 

Eines der größten Übel ist die grassierende Korruption. Einige PLD-Mitglieder waren in den Bestechungsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verwickelt, der Regierende und Politiker in ganz Lateinamerika auf seiner Payroll hatte. Laut den Korruptionswächtern von Transparency International zählt die Dominikanische Republik zu den Staaten mit der weltweit höchsten Anfälligkeit für Bestechlichkeit. Auf der Liste der Organisation liegt das Land auf Platz 137 von 180 untersuchten Ländern. 

Abinader hat im Wahlkampf in einem sozial sehr konservativen Land mit ungewöhnlichen Wahlkampfversprechen für Aufsehen gesorgt, wie etwa dem Vorhaben, die Rolle der Frau zu stärken. Ferner zeigt er sich offen gegenüber Abtreibungen. Nur das Thema Homo-Ehe hat er bewusst umschifft. Neben den gesellschaftspolitisch teils progressiven Punkten seines Programmes hatte Abinader während des Wahlkampfes auch versprochen, mit der wuchernden Korruption im Land aufzuräumen. Dafür wolle ein unabhängiges Justizsystem stärken. Zusammen mit der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie kommen auf den neuen Präsidenten der DomRep herausfordernde Jahre zu.