Demonstrationen gegen US-Sanktionen

Unter dem Motto „Respekt für Venezuela“ sind in Venezuelas Hauptstadt Caracas und anderen Städten des Karibikstaates am Sonntag tausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die von den USA verhängten Wirtschaftssanktionen gegen die staatliche Energiefirma „Petróleos de Venezuela S.A.“ (PDVSA) zu demonstrieren. Aufgerufen zum „Großen Marsch“ hatten Regierung und soziale Organisationen.

Vergangene Woche hatte Washington das Energieunternehmen zusammen mit sechs anderen Firmen wegen „Aktivität zur Unterstützung von Irans Energiesektor“ auf eine schwarze Liste gesetzt. Im Atomstreit zwischen den USA, Europäischer Union und der islamischen Republik hatte Venezuela trotz Handelsembargo öl an Teheran geliefert.

Die US-Sanktionen gegen Venezuela, die sich auf das „Sanktionsgesetz gegen den Iran“ aus dem Jahr 1996 stützen, sind vor allem ein politisches Signal. So laufen die umfangreichen öllieferungen von PDVSA an die Vereinigten Staaten wie gewohnt weiter, gesperrt wurde allein der Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen der US-Regierung, staatliche Finanzbegünstigungen für Import- und Exportgeschäfte wurden eingefroren, Technologie-Lizenzen sind blockiert.

Ecuadors Präsident Rafael Correa erklärte derweil, die Sanktionen würden gegen die UN-Charta verstoßen. Jeder souveränen Nation stünde es gemäß Artikel 1 des „Abkommens über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ frei, mit wem es Handel treibe, so Correa. (bb)