Debatte über Antikorruptionsgesetz

Das Bürgerbegehren „Ficha Limpa – Saubere Weste“ von der „Bewegung gegen Korruption“ (MCCE) wird Anfang des kommenden Monats auf die legislative Agenda gesetzt. Dies gab der Vorsitzende der brasilianischen Abgeordnetenkammer Michel Temer diese Woche bekannt. Mit diesem Bürgerbegehren kämpft MCCE seit 2008 darum, dass Kandidaten, die sich bereits der Korruption strafbar gemacht haben, nicht mehr zur Wahl aufgestellt werden können. Die Organisation sammelte mehr als 1,5 Millionen Unterschriften im ganzen Land, um ein entsprechendes Gesetz zu erwirken.

Das Problem der Korruption spielt in brasilianischen Parteien eine außerordentlich große Rolle. Erst im vergangenen Monat musste der Gouverneur von Brasilia wegen eines Korruptionsfalles zurücktreten.

Sollte der Vorschlag der Bewegung tatsächlich zum Gesetz werden, könnte es noch vor den Parlamentswahlen in diesem Oktober in Kraft treten. Es sei jetzt besonders wichtig, die Bevölkerung zu mobilisieren und die Abgeordnetenkammer unter Druck zu setzen, so die Direktorin des Exekutivsekretariats von MCCE, Jovita José Rosa. (aj)

Quelle: Adital