Chancengleichheit für freie nicht kommerzielle Medien gefordert

Die Vereinigung der alternativen und freien Medien, Voces Paraguay, hat „Nachlässigkeit und einen Mangel an konkreten Maßnahmen seitens der Regierung“ kritisiert, wenn es darum gehe, „das Recht auf freie Meinungsäußerung unter gleichen Bedingungen und ohne Diskriminierung zu garantieren, zu schützen und zu fördern“.

Die Vereinigung wirft der Regierung fehlendes Interesse vor, allen BürgerInnen den gleichberechtigten Zugang zu den Telekommunikationsmedien zu gewährleisten. Zu Beginn des Jahres 2011 hatte das Parlament Änderungen des Telekommunikationsgesetzes beschlossen, von denen ausschließlich freie Radios betroffen waren.

Rubén Ayala, Koordinator der Organisation Voces Paraguay, hob hervor, dass das Land ein Gesetz brauche, welches die Vielfalt und Pluralität der Medien ermögliche. Weiterhin unterstrich er, dass „die Gesetzgebung einen rechtlichen Rahmen anbieten müsse, der einen gleichberechtigten Zugang zum öffentlichen, zum kommerziellen und zum freien Mediensektor garantiere“.

„Offene und unrechtmäßige Diskriminierung“

An die Regierung gerichtet bekräftigte Ayala, dass es eine nationale Kommunikationspolitik (Política Nacional de Comunicación) geben müsse, die bürgernahe, bildungsbezogene und Basismedien fördere und unterstütze und ihnen einen unbürokratischen Zugang zum Nationalen Telekommunikationsrat CONATEL (Consejo Nacional de Telecomunicaciones) ermögliche. Voces Paraguay äußerte sich besorgt über die Haltung der paraguayischen Justiz, weil die kommerziellen Medien von ihr bevorzugt würden. Er bekräftigte, es bestehe eine „offene und unrechtmäßige Diskriminierung gegenüber Organisationen von Basismedien".

Letztlich bekräftigte Voces Paraguay sein Engagement im Kampf um die Demokratisierung der Medien im Land und erinnerte daran, dass das Recht auf Zugang zu den Medien ein universelles Menschenrecht und somit Grundlage aller anderen Rechte sei.

Quelle: Poonal