Beobachtermission von EU-Parlamentariern in Paraguay

Eine Beobachtermission aus acht EU-Parlamentariern unter der Leitung des spanischen Abgeordneten Luis Yáñez-Barnuevo García befindet sich seit Montag dieser Woche in Paraguay. Ziel der Reise, die bis zum heutigen Mittwoch andauert, sei es, sich einen Überblick über die politische Situation nach der Absetzung des gewählten Präsidenten Ferndando Lugo am vergangenen 22. Juni zu schaffen, erklärten die Parlamentarier gegenüber Pressevertretern.

Die Gruppe kam am Montag zunächst mit dem nach Absetzung Lugos eingesetzten Präsidenten Federico Franco und Außenminister José Felíx Fernández zusammen. Die Abgeordneten seien „sehr zurückhaltend“ gewesen, erklärte Außenminister Fernández nach dem Treffen. Die Möglichkeit, die Zusammenarbeit mit Paraguay einzufrieren, sei von den Parlamentariern „in keinster Weise in Betracht gezogen worden“, zitiert die argentinische Zeitung „Página 12“ den Minister.

Bericht für September erwartet

Bei einem anschließenden Treffen mit dem in einem umstrittenen Eilverfahren abgesetzten Ex-Präsidenten Fernando Lugo habe dieser erneut insistiert, dass die Absetzung nicht verfassungsgemäß abgelaufen sei, erklärte der Senators und ehemalige Innenministers unter Lugo, Carlos Filizzola. Am gestrigen Dienstag trafen die Delegierten auch mit Vertretern aus sozialen Organisationen, Unternehmern, Gewerkschaftern sowie mit nach der Absetzung Lugos entlassenen Staatsbediensteten zusammen.

Die Delegation soll auf Basis ihres Ortsbesuchs einen Bericht erstellen, der im September dem Europaparlament vorgestellt werden und zur Klärung der EU-Position gegenüber Paraguay dienen soll.

Zu der Delegation gehören neben dem Abgeordneten Yáñez-Barnuevo auch der Franzose Jean-Pierre Audy, Michal Kaminski aus Polen, der deutsche Abgeordnete Jürgen Klute (Die Linke) und die spanischen Abgeordneten Esther Herranz García, María Muñiz de Urquiza, Ana Miranda und José Ignacio Salafranca. (bh)