Aldo und die Wälder

Aldo Rebelo ist der bekannteste und - gefühlte - einzige Vertreter der Kommunistischen Partei Brasiliens. In seiner langen politischen Karriere fiel er oft wegen polemischer Äußerungen und seltsamer (Gesetzes-)Vorschläge auf. So stellte er Ende der 80er Jahre den kommunistischen Zwergstaat Albanien als Entwicklungsmodell für Brasilien dar, was ihm daheim den Spitznamen "Albaner" einbrachte. Zudem zeichnete er für einen Gesetzentwurf verantwortlich, der den Gebrauch von Anglizismen in der portugiesischen Sprache beschränkt.

Rebelo als Verteidiger nationaler Interessen. So klagte er vor wenigen Tagen die in Brasilien agierenden NGOs wie Greenpeace als Agenten eines Imperialismus an, der die Armut in der "Dritten Welt" festschreiben wolle. Dazu behindere man deren landwirtschaftliche Expansion mit Hilfe von übertriebenen Umweltgesetzen.

Man könnte solcherlei Ausflüge getrost ignorieren, wäre Rebelo nicht der Vorsitzende des Kongressausschusses, der derzeit den Neuentwurf des „Codigo Florestals“ erarbeitet, einem Gesetz, das die Nutzung und den Schutz des brasilianischen Waldes reglementiert.

Der bisherige „Codigo Florestal“ legt Schutzzonen für Wälder und Flüsse in den unterschiedlichen Biomen Brasiliens fest. So dürfen Landbesitzer in der Amazonasregion lediglich 20 Prozent ihres Landes abholzen; 80 Prozent müssen in ihrem ursprünglichen Zustand beibehalten werden, die sogenannte „Reserva Legal“. Im Cerrado müssen 35 Prozent geschützt werden, in den anderen Biomen 20 Prozent. Zudem benennt er permanente Schutzzonen, in denen landwirtschaftliche Aktivitäten untersagt sind, und definiert Mindestabstände der Plantagen zu den Wasserwegen. Verstöße werden - theoretisch - mit Geldbußen belegt. Zudem müssten die zuviel gerodeten Gebiete wiederaufgeforstet werden.

Da sich sowieso niemand an den Codigo halten würde, so Rebelo, wäre es besser die Bußgelder erst einmal für fünf Jahre auszusetzen. Landgüter bis 400 Hektar sollen von den Regeln des Codigo ganz ausgenommen werden, Schutzgebiete reduziert und die Mindestabstände zu den Wasserwegen verkürzt werden. Rebelo will den Bundesstaaten zudem freie Hand für regionenspezifische Sonderregelungen einzuräumen. 85 Millionen Hektar würden durch Rebelos Ideen der Vernichtung freigegeben, so Greenpeace.

Rebelos Entwurf macht, ganz nebenbei, die auf der Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen gemachten Versprechungen Brasiliens zur Reduzierung der CO2-Emissionen zunichte. Zwischen 25 und 31 Milliarden Tonnen CO2 würden durch die teilweise Abschaffung der Reserva Legal zusätzlich emitiert, so eine Studie von IPAM und Greenpeace. Selbst wenn man davon ausginge, dass die Hälfte der Reserva Legal Gebiete sowieso bereits illegal abgeholzt wurde, ergebe sich immer noch eine zusätzliche Emission von 12 Milliarden Tonnen CO2, so Andre Lima vom Ipam-Umweltschutzinstitut.

Auch die ehemalige Umweltministerin und jetzige Präsidentschaftskandidatin der Grünen Partei, Marina Silva, warnt vor Rebelos Ideen. "Diese machen Brasiliens Emissionsziele von Kopenhagen komplett zunichte. Wir dürfen nicht zulassen dass sich all unsere Anstrengungen in eine Farce verwandeln."

Brasiliens Agrarlobby drängt derweil auf eine möglichst schnelle Abstimmung im Kongress. Auf Rebelos Unterstützung können sie dabei zählen; widmete dieser doch seinen Entwurf "den Landwirten Brasiliens". Für Umweltschützer gibt es jetzt noch die Hoffnung dass die Fußball-WM die Abstimmungsagenda des Senates durcheinander wirbelt und das Inkrafttreten des neuen Codigo Florestal verzögert.

Autor: Thomas Milz