Yasuní-Umweltbewegung hofft auf neues Referendum

Das riesige Wandgemälde mit Motiven des indigenen Widerstandskampfes ist gleich neben der Generalstaatsanwaltschaft an einer Mauer zu sehen. Das hat Symbolcharakter, denn zum einen sind es die indigenen Völker, die sich als Hüter der Amazonía, des Amazonas-Regenwaldes, verstehen, zum anderen sind es die Gerichte, die in Ecuador dem Umweltschutz den Weg bahnen könnten. „Ecuador hat auf dem Papier eine fortschrittliche Verfassung, in der auch Referenden vorgesehen sind. Doch die Justiz hat uns lange blockiert. Das könnte sich nun ändern“, erklärt Pedro Bameo. Er ist einer der Sprecher der Yasunidos, der Umweltbewegung, die seit 2013 in Ecuador Schlagzeilen macht. 

Als Meilenstein gilt die Rede von Ex-Präsident Rafael Correa vom 15. August 2013, in der Correa die Ausbeutung der Erdölvorkommen in den ITT-Blöcken am und im Yasuní-Nationalpark ankündigte. Er begründete sein Vorgehen mit dem Scheitern der internationalen Gemeinschaft, die nötigen finanziellen Mittel bereitzustellen, um die Förderung der rund 850 Millionen Barrel Erdöl, die dort vermutet werden, nicht zu initiieren. Ecuador hatte angekündigt, kein grünes Licht für Bohrungen zu geben, wenn mindestens die Hälfte der potentiellen Einnahmen aus dem Verkauf der 850 Millionen Barrel Erdöl auf ein UN-Treuhandkonto eingehen würde. Doch genau das war nicht der Fall: Zum Stichtag seien, so Correa damals, nur etwa 335 Millionen Dollar zugesagt und gerade 13,3 Millionen US-Dollar eingezahlt worden. Deshalb erlaubte Ecuadors Präsident im Oktober 2013, gestützt auf eine Parlamentsabstimmung, die Aufnahme des Förderprozesses.

Protest der jungen Generation
 
Das brachte eine Generation auf die Straße, die sich bis dahin nicht so deutlich artikuliert hatte: die Generation, der unter 25-jährigen, die mit der Diskussion über das indigene Konzept des harmonischen Zusammenlebens zwischen Mensch und Natur („Sumak Kawsay“) aufgewachsen ist. Für diese Generation sind sowohl die Debatte über Yasuní-ITT als auch die Klage gegen den Ölkonzern Chevron-Texaco wegen der Kontaminierung größerer Gebiete im Amazonas-Regenwald, die durch Unfälle rund um die Bohrlöcher und Pipeline-Leckagen verursacht wurden, prägend gewesen, sagt Ivonne Yánez von der Umweltorganisation Acción Ecológica. „Dieser Generation ist der Schutz der natürlichen Ressourcen ein zentrales Anliegen. Im Herbst 2013 gingen sie auf die Straße, organisierten sich als Yasunidos und begannen Unterschriften für den Schutz des Nationalparks und für das Referendum zu sammeln“. 

Yasunidos hofft auf neues Referendum

757.923 Unterschriften hatte Yasunidos am 12. April 2014 beim Wahlgericht in Quito abgegeben. „Doch das Gericht erkannte anfangs nur knapp 360.000 der Unterschriften an, womit sie uns das Recht auf ein Referendum vorenthielten“, so Pedro Bameo. Sechs Jahre sind die Yasunidos gegen den Beschluss des Wahlgerichts vorgegangen. Die Ombudsstelle für Bürgerrechte (Defensoria del Pueblo) bezichtigte das Wahlgericht, Prozessfehler gemacht zu haben. „Heute, nach sechs Jahren der juristischen Auseinandersetzungen, hoffen wir, dass das neu zusammengesetzte Wahlgericht endlich grünes Licht für das Referendum erteilen wird“, sagt Pedro Bameo. Sollten sich die Hoffnungen der Yasunidos-Umweltbewegung erfüllen, die in den Jahren der Amtszeit von Ex-Präsident Rafael Correa massiv unter Druck stand, könnte das die derzeitige Politik der Regierung von Lenín Moreno untergraben. Diese setzt offensiv auf die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen - neben Erdöl, auch auf Kupfer und Gold. Ein Referendum, welches die Förderung von Erdöl im Yasuní-Nationalpark in Frage stellt, wäre aus Sicht der Regierung ein Desaster. Doch die Umweltbewegung in Ecuador hat sich in den letzten 24 Monaten reorganisiert. Bestes Beispiel dafür ist der Kongress, der für den 2. und 3. November in Cuenca angekündigt ist. Dann könnte es schon um einen Termin für ein neues Referendum gehen, hofft Pedro Bameo.