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Wahrheitskommission übergibt Bericht an Rousseff

Präsidentin Dilma Rousseff bei der Gründung der Nationalen Wahrheitskommission 2012. Foto: Roberto Stuckert Filho/PR. CC BY-NC-SA 2.0
Präsidentin Dilma Rousseff bei der Gründung der Nationalen Wahrheitskommission 2012. Foto: Roberto Stuckert Filho/PR. CC BY-NC-SA 2.0

Brasiliens Wahrheitskommission zur Untersuchung von Menschenrechtsvergehen zwischen 1946 und 1988 hat Staatspräsidentin Dilma Rousseff ihren Abschlussbericht vorgelegt. In einer Zeremonie am Mittwoch in der Hauptstadt Brasília übergab die Kommission das 2.000 Seiten starke Dokument, in dem 377 Personen als Verantwortliche für die Verbrechen aufgeführt werden. Die Kommission hatte seit Mai 2012 Hunderte von Zeugen angehört sowie Militärangehörige befragt.

Im Zentrum der Kommissionsarbeit standen die Jahre der Diktatur in Brasilien 1964 bis 1985. Insgesamt listet der Bericht 434 Personen auf, die auf Geheiß der Machthaber getötet worden seien. "Während der Militärdiktatur wurde die Unterdrückung sowie die Beseitigung von Oppositionellen zur offiziellen Staatspolitik, die von den Staatspräsidenten und Ministern der Militärregierung beschlossen und umgesetzt wurde", so der Abschlussbericht. Damit widerspricht die Kommission der bisherigen These der Militärs, die auf eigene Faust handelnde, radikale Agenten des Staates für die Vergehen verantwortlich machten.

Der Bericht spricht sich nicht für eine Aussetzung des 1979 von den Militärs im Kongress durchgesetzten Amnestiegesetzes aus. Vielmehr vertritt die Kommission die Meinung, dass die Täter trotz der bestehenden Amnestie abgeurteilt werden könnten. Dies gilt unter Juristen als umstritten. Insgesamt leben den Angaben zufolge noch 196 der 377 im Bericht genannten Täter. Staatspräsidentin Rousseff, selber Opfer von Folter in den 1970er Jahren, äußerte sich in ihrer Rede nicht über eine mögliche Strafverfolgung der Täter.

Vielmehr äußerte sie die Hoffnung, dass durch die nun vollendete Arbeit der Kommission eine Wiederholung der schrecklichen Ereignisse unmöglich sei. Rousseff wiederholte ein Zitat aus ihrer Rede zur Einrichtung der Kommission 2012. "Damals sagte ich, dass Brasilien die Wahrheit verdient, dass die jungen Generationen die Wahrheit verdienen, und besonders diejenigen die jemanden verloren haben und die immer noch leiden, als ob derjenige jeden Tag von neuem sterben würde." Rousseff musste ihre Ansprache, von Tränen überwältigt, mehrmals unterbrechen.

Quelle: KNA