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Brasilien |

Tausende protestieren gegen Militärputsch-Feierlichkeiten

Proteste in Belo Horizonte gegen die Feierlichkeiten am 31. März (Copyright: Mídia NINJA, Ato Ditadura Nunca Mais, CC BY-NC-SA 2.0)

Ein turbulentes Wochenende liegt hinter Brasilien. Im Mittelpunkt standen die von Präsident Bolsonaro gewünschten Gedächtnisfeiern für den 31. März. An diesem Tag im Jahr 1964 stürzte die Militärjunta den demokratisch gewählten Präsidenten João Goulart. Es war der Beginn der Militärdiktatur, in der Hunderte Menschen ermordet und gefoltert wurden. Präsident Bolsonaro äußerte sich immer wieder positiv über die Jahre der Diktatur. Nun strömten Tausende Menschen auf die Straßen Brasiliens, um gegen die Feiern zu protestieren. Präsident Bolsonaro ruderte daraufhin ein wenig zurück und betonte, dass es keine Feier sei, sondern eine Betrachtung, was damals falsch und richtig gewesen sei, berichtet der Deutschlandfunk.

Dem Tag selbst war ein gerichtlicher Streit vorausgegangen: Nachdem die Regierung die Feierlichkeiten offiziell angekündigt hatten, machte Richterin Ivani Silva da Luz Bolsonaro am Freitag, dem 29. März 2019, einen Strich durch die Rechnung. Sie verbot die Feiern, da die Ehrungen nicht kompatibel mit dem demokratischen Wiederaufbau Brasilien seien. Doch die Kritiker der Feierlichkeiten konnten sich nur kurz freuen. Am Samstag hob Bundesrichterin Maria do Carmo Cardoso das Urteil das Urteil von Freitag auf. „Es gibt keinen objektiven Grund, die Feierlichkeiten am Sonntag zu verbieten“, sagte Richterin Cardoso. Sie sehe keine Verletzungen der Menschenrechte; und auch früher hätte das Militär ähnliche Feiern ohne negative Auswirkung auf die Gesellschaft abgehalten, erklärte sie.

Feiern finden statt

General Luiz Baptista Pereira, Militärkommandant für den Südwesten, ließ den Tag in Sao Paulo gedenken. In der Tagesordnung hieß es, der 31. März 1964 sei eine symbolische Episode gewesen, in der das Militär die rechtmäßigen Wünsche der Bevölkerung unterstützt hätte. „Die brasilianische Bevölkerung verteidigte die Demokratie mit ihren uniformierten Mitbürgern." Dank besorgter Familien hätte somit der Aufstieg des Kommunismus unterbrochen werden können, hieß es. Mit Gewehren auf den Schultern sangen die Soldaten die Nationalhymne und hielten eine Parade ab. Weitere Militärbasen feierten den Tag, große Veranstaltungen blieben jedoch aus.

Landesweite Proteste

In mehreren brasilianischen Großstädten gingen die Menschen auf die Straßen, um gegen die Feierlichkeiten zu protestieren. Menschenrechtsaktivisten und gesellschaftliche Gruppen hatten die Demonstrationen kurzerhand organisiert. In der Hauptstadt Brasilia skandierten die Menschen „Nie wieder Diktatur“. In Sao Paulo erinnerten Angehörigen und Freunde von Opfern der Militärdiktatur an die ermordeten Menschen und die Verbrechen des Militärs. „Bolsonaro drückte seine Liebe zur Militärdiktatur aus, weil er denkt, Gewalt könnte die Probleme des Landes lösen“, sagte Demonstrant Marcos Souza, ein Bankangestellter aus Rio, der Nachrichtenagentur AP. Die 67-jährige Carmelena Nassar nahm ebenfalls an den Protesten in Rio teil. Sie sagte: „Brasilien ist zum Gespött der Welt geworden. Ich bin hier um die Zukunft meiner Kinder und Enkel zu verteidigen. Wir dürfen nicht in eine Zeit des Mordens und Folterns zurückkehren, das haben wir schon erlebt.“ (DLF, AP, aw)

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