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Puerto Rico will US-Bundestaat werden

Puerto-Ricaner stimmen für Eingliederung in US-Bundesstaaten. Foto: FlagsJoe ShlabotnikCC BY 2.0

Puerto Rico hat sich offenbar dafür ausgesprochen, ein Bundesstaat der USA zu werden. Nach vorläufigem Auszahlungsstand votierten die Wähler am Dienstag mit 52,34 Prozent für eine Eingliederung, 47,66 Prozent dagegen. Das vorläufige Ergebnis bezieht sich auf den Stand von 86,26 Prozent ausgezählter Stimmen, wie die Wahlkommission des Landes mitteilte.

Es war bereits die sechste Abstimmung dieser Art. Die Frage lautete: "Sollte Puerto Rico sofort als Staat in die Union eingegliedert werden? Ja oder Nein?" Mit dem "Ja" ist jedoch noch nicht sicher, ob Puerto Rico wirklich als Bundesstaat der USA anerkannt wird –  denn das Referendum ist nicht bindend. Dafür braucht es zunächst noch eine weitere Gesetzesinitiative des US-Kongresses und eine Unterschrift des Präsidenten. Präsident Donald Trump und sein Herausforderer Joseph Biden liefern sich zur Stunde noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Der Republikaner Trump hat bisher noch nicht eindeutig gesagt, wie er sich zur Frage zu Puerto Rico als 51. Bundesstaat positionieren wird. Der Demokrat Biden hat zumindest durchblicken lassen, dass er sich eine Eingliederung vorstellen könne. Das letzte Wort hätten die Puerto-Ricaner selbst, sagte er noch bei einer Rede. Diese haben sich entschieden – die Wahlbeteiligung lag bei knapp über 50 Prozent. 

Damit ist das Votum um einiges aussagekräftiger als bei der letzten Abstimmung.  Zuletzt hatten sich bei einem ähnlichen Referendum im Jahr 2017 lediglich 23 Prozent der Puerto-Ricaner an der Wahl beteiligt.  Damals hatte das "Ja"-Lager mit einer deutlichen Mehrheit von 97,2 Prozent gesiegt. Die Gegner hatten jedoch zuvor zum Boykott aufgerufen. 

Puerto Rico ist mit rund 3,4 Millionen Einwohner das größte Außengebiet der USA. Staatsoberhaupt ist der US-Präsident. Die Puerto-Ricaner sind de-facto US-Bürger, jedoch sind sie von der Wahl des Präsidenten ausgeschlossen. Puerto Rico ist mit einem Delegierten im Repräsentantenhaus des US-Kongresses vertreten – jedoch hat dieser kein eigenes Stimmrecht. Puerto Rico ist zudem mit über 70 Milliarden US-Dollar stark verschuldet. Immer wieder mussten die USA das Außengebiet finanziell unterstützen. 

Puerto Rico hat außerdem gestern über den neuen Gouverneur, den Regierungschef der Insel, den Senat Puerto Ricos und zahlreiche Bürgermeister abgestimmt. Das Endergebnis liegt noch nicht vor. Mehr in Kürze auf Blickpunkt Lateinamerika. 

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