Peru: Neuer Anlauf für Amtsenthebung gegen Präsident Vizcarra
Der Präsident von Peru Martin Vizcarra steht erneut vor einem Misstrauensvotum (Archivbild). Foto: Foto: Flickr, Ministerio de la Producción, CC 1.0
Bereits zum zweiten Mal in weniger als zwei Monaten hat Perus Opposition ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Martin Vizcarra eingeleitet. Ein entsprechender Antrag erhielt am Montag im peruanischen Parlament eine Mehrheit, berichten lokale Medien. Dem Staatschef wird "moralische Unfähigkeit" vorgeworfen, informiert die Tageszeitung "El Comercio".
Für die Einleitung des Verfahrens votierten 60 Parlamentarier, 40 stimmten dagegen, 18 enthielten sich, so die Nachrichtenagentur AP. Am kommenden Montag solle über die Amtsenthebung abgestimmt werden. Zur Absetzung Vizcarras sind 87 Stimmen nötig. Die drei Parteien Alianza para el Progreso (APP), Partido Morado (PM) und Somos Perú (SP) erklärten, sie würden nicht für eine Absetzung stimmen. Der in Umfragen beliebte 57-jährige Staatschef verurteilte den Abwahlantrag als Versuch, "nicht die Regierung, sondern das Land zu destabilisieren".
Das neue Amtsenthebungsverfahren gründet auf Aussagen mehrerer Unternehmer, die behaupten, Bestechungsgelder an Vizcarra gezahlt zu haben. In Gegenzug hätten sie in zwei Fällen staatliche Bauaufträge zu erhalten. Die Vorwürfe beziehen sich auch die Zeit, als Vizcarra von 2011 bis 2014 Gouverneur der Region Moquegua war. Der Beschuldigte kann sich laut Parlamentsgeschäftsordnung selbst verteidigen oder durch einen Anwalt vertreten lassen. Die Debattendauer zum Amtsenthebungsverfahren ist auf eine Stunde begrenzt. (bb)
