OAS - Keine Einigung auf Venezuela-Resolution
Trotz einer deutlichen Mehrheit von 20 Stimmen ist eine Venezuela-Resolution zum Auftakt der Versammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Cancún gescheitert. Der eingebrachte Entwurf enthielt die Aufforderung an die sozialistische Regierung in Caracas, die Einberufung der umstrittenen verfassungsgebenden Versammlung zu überdenken. Für die Annahme einer entsprechenden Erklärung wären mindestens 23 Stimmen notwendig gewesen.
Neben drei kleinen Karibikstaaten stellten sich auch Nicaragua und Bolivien dagegen. Entscheidend war allerdings die Enthaltung von insgesamt acht Staaten, darunter Ecuador, Haiti, der Dominikanischen Republik und El Salvador. Ein weiterer eingebrachter Entwurf der Karibikinsel San Vicente, der weniger kritisch gegenüber Venezuela gehalten war, erreichte nur acht Stimmen.
Teilerfolg für Opposition in Venezuela
Mexikos Außenminister Luis Videgaray zeigte sich enttäuscht über das Abstimmungsergebnis. Während die OAS unfähig sei, zu einer Vereinbarung zu gelangen, setze sich die Gewalt und Repression in den Straßen von Caracas und anderen venezolanischen Städten fort. Venezuelas Oppositionsführer Henrique Capriles wertete das Ergebnis als Teilerfolg. Die Mehrheit des Kontinents sei sich der Krise in Venezuela bewusst. Venezuelas Regierung, die an der Abstimmung nicht teilnahm, kritisierte im Vorfeld den Vorstoß als eine Einmischung in innere Angelegenheiten.
Jugendlicher bei Protesten getötet
Während die OAS-Außenminister in Cancún stritten, protestierten in Venezuela erneut tausende Menschen für den Rücktritt von Präsident Nicolás Maduro und gegen dessen Pläne zur Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung. Im Verlauf der Demonstration wurde ein 17-Jähriger tödlich von einer Kugel getroffen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Damit steigt die Zahl der Toten bei den fast täglichen Protesten und Straßenschlachten seit April auf 74.
Venezuelas Verbündete
Während OAS-Generalsekretär Luis Almagro und Mitgliedstaaten wie die USA, Mexiko und Argentinien den venezolanischen Staatschef Maduro immer wieder für das harte Vorgehen gegen Demonstranten kritisieren, halten die linken Verbündeten Nicaragua, Bolivien und Ecuador zu der sozialistischen Regierung in Caracas. Eine Reihe von Vermittlungsversuchen zwischen Regierung und Opposition sind bereits gescheitert. Die USA setzten anscheinend von Anfang an keine großen Hoffnungen in das OAS-Treffen: Außenminister Rex Tillerson kam erst gar nicht nach Cancún.
Quelle: Deutsche Welle, bri/ as (dpa, kna, afp).