Neue US-Sanktionen gegen Kuba in Kraft getreten

In den USA sind zu Wochenbeginn neue Wirtschaftssanktionen gegen Kuba in Kraft getreten. Laut einem Sprecher des US-Außenministeriums sei der Karibikstaat außerdem wegen seiner Unterstützung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro wieder auf die US-Terrorliste gesetzt worden, wie die Nachrichtenagentur EFE berichtet. Maduro wird vorgeworfen, Menschenrechtsverletzungen gegen die eigene Bevölkerung begangen zu haben.

In einer Erklärung des US-Handelsministeriums hieß es, man werde bestehende Lizenzen für die Vermietung von Flugzeugen der kubanischen Staatsairline zurücknehmen und künftige Anträge ablehnen. Des Weiteren würde das Handelsembargo auf Produkte ausgeweitet, die Komponenten aus den USA enthalten. Auch sollen Importe nach Kuba erschwert werden, die einen Großteil des Handels ausmachen. „Diese Maßnahmen des Handelsministeriums werden eine weitere klare Botschaft an das kubanische Regime senden: Sie müssen ihr zerstörerisches Verhalten im In- und Ausland sofort einstellen“, begründete die Behörde die Zwangsmaßnahmen.

Unter Präsident Donald Trump haben sich die Beziehungen zu Kuba nach einer Tauwetter-Phase unter seinem Vorgänger Barack Obama wieder verschlechtert - 2015 hatte dieser Kuba von der Liste der staatlichen Terrorismusförderung gestrichen. Vor einem Monat erließ Trump nun Sanktionen gegen Kubas Ex-Präsidenten Raul Castro (2208-2018) und dessen Familie. Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel kritisierte darauf auf Twitter die neuen Wirtschafts- und Handelssanktionen als „unmenschlich, grausam, unfair und völkermörderisch“. Spanien erklärte, es werde weiter am Handel mit Kuba festhalten. (bb)