Mexiko: Gericht stoppt Bau von Maya-Bahn wegen fehlender Umweltprüfung
Die geplante Eisenbahnstrecke "Tren Maya" auf der Yucatán-Halbinsel soll auf 1.525 Kilometern an historischen Stätten der Maya entlangführen. Foto (Maya-Tempel in Palenque): Adveniat/Matthias Hoch
Ein Bundesgericht in Mexiko hat den Bau einer Teilstrecke des umstrittenen Eisenbahnprojektes „Tren Maya“ für unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Der Entscheidung vom Montag, 30. Mai 2022 zufolge, müssen Planung, Bau, Entwicklung und Vorbereitungsarbeiten des Streckenabschnitts 5, der auf der beliebten Tourismushalbinsel zwischen den Städten Playa del Carmen und Tulum im Bundesstaat Quintana Roo verläuft, unterbrochen werden, bis eine Umweltfolgenprüfung vorliegt, berichtet das mexikanische Portal „Expansión Política“.
Das Urteil von Bundesrichter Adrián Fernando Novelo, das auf der Webseite des Rates der Bundesgerichtsbarkeit (CFJ) veröffentlicht wurde, gab der Klageschrift 884/2022 einer Gruppe von Berufs-Höhlentauchern und der Umweltschutzorganisation „Verteidiger des Rechts auf eine gesunde Umwelt“ (DMAS) recht. Die bei den Bauarbeiten für das Mega-Infrastrukturprojekt durch Abholzung freigelegten Höhlen, Cenote-Wassergrotten und Flüsse, die unter der Erde liegen, seien durch den Eisenbahnbau und -betrieb gefährdet, so Novelo. Eine Umweltfolgenprüfung für den Teilabschnitt, die laut nationalem Recht vorgeschrieben ist, sei den zuständigen Behörden nicht in erforderlichem Maße vorgelegt worden.
Auf einer Pressekonferenz am Folgetag des Urteils stellte sich Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador demonstrativ hinter das 7,4-Milliarden-Dollar-Eisenbahnprojekt. „Der Bau geht weiter, sie werden uns nicht stoppen“, zitiert die Tageszeitung „El Universal“ den Mitte-Links-Staatschef. Erneut beschuldigte López Obrador die Kritikerinnen und Kritiker der Eisenbahn, sie seien „Pseudo-Umweltschützer, die von großen Unternehmen finanziert“ würden. Auch die US-Regierung würde sich gegen den Maya-Zug stellen, um die wirtschaftliche Entwicklung in Mexiko zu bremsen, so der Politiker. Bei dem Projekt steht mit der Beteiligung der DB Engineering & Consulting GmbH, einer 100-prozentigen Tochter der Deutschen Bahn AG, auch die deutsche Bundesregierung in politischer Mitverantwortung. (bb)
