Lösung für Staatskrise in Sicht

Unterhändler einigen sich auf Grundlagenpapier.

Lima. In Honduras ist eine Einigung zwischen den Putschisten und dem gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya in Sicht. Die Unterhändler beider Seiten einigten sich am Mittwoch auf ein Grundlagenpapier für ein Prozedere, mit dem das mittelamerikanische Land auf den Pfad der Demokratie zurückgeführt werden soll. Zelaya will unter anderem auf seine umstrittene Verfassungsänderung verzichten, die Auslöser für den Putsch gegen ihn im Juni war. Eine Amnestie soll es nicht geben, stattdessen sollen eine Wahrheitskommission und die Justiz die Vorkommnisse vor und nach dem Putsch klären. Am Wahltermin zum 29. November soll festgehalten werden. Auch der besonders umstrittene Punkt der Rückkehr Zelayas ins Amt, den die Putschisten bisher vehement abgelehnt hatten, soll nahezu geklärt sein. Wie wurde zunächst nicht bekannt, da sowohl Zelaya als auch de-facto-Präsident Roberto Micheletti noch das Abkommen prüfen müssen. In den Tagen zuvor war die Variante einer Übergangsregierung ins Spiel gekommen, die die Zeit bis zum Amtsantritt einer neuen Regierung überbrücken soll.

Zelaya war im Juni gestürzt und in einer Nacht- und Nebelaktion ausser Landes gebracht worden. Die Elite des mittelamerikanischen Landes hatte ihm vorgeworfen, mit dem Sozialismus zu liebäugeln, seine Wiederwahl per Volksbefragung zu betreiben und dabei gegen die Verfassung verstossen zu haben. 90 Prozent der strittigen Punkte seien nun geklärt, sagte Zelayas Unterhändler Victor Meza der Presse, während die Delegation der de-facto-Regierung durchblicken liess, die restlichen zehn Prozent könnten gut und gerne noch zwei weitere Verhandlungstage in Anspruch nehmen.

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die zwischen den Parteien vermittelt, zeigte sich optimistisch, dass die Staatskrise auf dem Weg zu einer Lösung sei. Die Details allerdings führten zu Unmut in Zelayas Basis. Wegen dem paktierten Verzicht auf die Volksbefragung trat der Gewerkschafter Juan Barahona als Unterhändler zurück. Er hatte die Protestbewegung zur Unterstützung Zelayas angeführt.

Autor: Sandra Weiss