Kuba eröffnet Dollarläden

Großer Andrang, lange Warteschlangen und Produkte, die seit Wochen aus den Läden „verschwunden“ waren und nun gegen Devisen verkauft werden – auf Kuba haben Anfang der Woche die neuen „Dollarläden“ eröffnet. Insgesamt 72 staatliche Geschäfte verkaufen Lebensmittel und Hygieneprodukte sowie Baumarktartikel gegen Devisen. Es gibt Schweinefleisch, Käse, Frühstücksflocken, Tomatensauße, Speiseöl, aber auch Shampoo, Weichspüler oder Seife. „Das sieht aus wie Erste Welt“, sagt Alejandro García aus Havanna, der im Privatsektor beschäftigt ist. „Die Frage ist: Wo waren diese ganzen Artikel in in den vergangenen vier Monaten?“ 

Lebensmittelimporte sind stark zurückgegangen

Mit der weiteren Dollarisierung des Einzelhandels versucht die kubanische Regierung den Auswirkungen der Corona-Epidemie sowie der Verschärfung der US-Blockadepolitik durch die Trump-Administration zu begegnen und dringend benötigte Devisen einzunehmen. „Es ist bekannt, dass sich die kubanische Wirtschaft in einer komplizierten Situation hinsichtlich der Deviseneinnahmen befindet – nicht erst seit Covid-19. Aber Covid verschärft die Situation noch“, sagt der kubanische Ökonom Omar Everleny, früher an der Uni Havanna, heute als unabhängiger Berater tätig. „Importe sind in diesem Jahr geschätzt um drei Viertel zurückgegangen, vor allem Lebensmittelimporte.“ Das hänge direkt mit der Devisenknappheit zusammen. Kuba leidet wegen des durch die Corona-Pandemie verursachten Einbruchs des Tourismus und der zurückgegangenen Geldüberweisungen aus dem Ausland unter chronischem Devisenmangel und hat Schwierigkeiten, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Das Resultat ist eine akute Versorgungskrise.

Bargeldfreier Einkauf in Devisenläden

Bereits Ende Oktober hatten auf der Insel mehr als 80 Devisenläden eröffnet, in denen vor allem Haushaltsgeräte und Autoteile in ausländischen Währungen gekauft werden können. Dieses Konzept wird nun ausgeweitet. Um in den Shops einkaufen zu können, müssen Kubaner bei einer staatlichen Bank ein Konto in US-Dollar, Euro, Schweizer Franken oder einer anderen Devisenwährung einrichten. Das Konto ist mit einer Girokarte verbunden. Die Regierung spricht von MLC (Moneda Libremente Convertible), frei konvertierbarer Währung. Auch vor den Banken bildeten sich in diesen Tagen lange Warteschlangen. García hat gerade ein solches MLC-Konto eröffnet. In spätestens zwei Wochen erhält er seine Karte, wie er sagt. Seine Schwestern, die in den USA leben, können ihm dann darauf US-Dollar überweisen.

Soziale Ungleichheit wird sichtbar

In Kuba zirkulieren seit 1994 zwei Währungen: nationaler Peso (CUP) und konvertibler Peso (CUC). Künftig können Kubaner also in bestimmten Geschäften mit US-Dollar oder Euro bezahlen, ohne dass die Fremdwährungen real zirkulieren. Damit verliert der CUC weiter an Gewicht.

In den Geschäften in CUC oder CUP wird die Grundversorgung zunächst auf 47 Artikel reduziert, durch die Öffnung für lokale Produzenten könnte das Sortiment aber später erweitert werden, heißt es. Die Situation erinnert an die Krisenjahre der 1990er Jahren, als die lokale Währung ebenfalls einen starken Preisverfall erlebte und die Regierung den US-Dollar als Zahlungsmittel erlaubte. Bestehende soziale Ungleichheiten dürften nun sichtbarer werden. Denn ein Teil der Bevölkerung kann sich die neuen Devisenläden nicht leisten. So wie Raúl, der als Handwerker arbeitet und seinen Nachnamen nicht verraten will. Er hat keine Dollars und auch kein Konto in MLC. „Woher auch? Diese Läden sind nicht für mich“, sagt er.

Wirtschaftsexperte rät zu Währungsreform

Auch wenn die jüngsten Maßnahmen im Einzelhandel den Eindruck erweckten, dass nur wenige davon profitieren, „werden sie langfristig allen zu Gute kommen“, sagte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel. Niemand werde „schutzlos zurückgelassen“. Everleny spricht angesichts des Devisenmangels von einem „intelligenten“ und „pragmatischen“ Schritt der Regierung, das Angebot in MLC auszuweiten, „da viele Kubaner bereits eine solches MLC-Konto besitzen". Er hält den Zeitpunkt für gekommen, die lang angekündigte Währungsreform durchzuführen, auch wenn sich dies „durch die Hinzunahme des US-Dollar als Zahlungsmittel im Einzelhandel verkompliziert“ habe. „Das Beste, was man tun könnte, wäre den CUC abzuschaffen, den CUP für den normalen Geldverkehr zu behalten und den US-Dollar für Kartenzahlungen. Es zirkuliert kein Dollar-Bargeld auf der Straße, aber um die MLC-Konten aufzuladen, benötigt man Bargeld. Wir kehren also real – ob wir es wollen oder nicht – zu einer partiellen Dollarisierung zurück. Das ist ein guter Moment, um den CUC abzuschaffen, der nur noch wenig Wert besitzt.“

Regierung verspricht Produktionsanreize

Die Dollarisierung des Einzelhandels ist Teil eines umfangreicheren Maßnahmenpakets, das die Regierung Ende vergangener Woche ankündigte. „Wir können auf wirtschaftlichem Gebiet nicht so weitermachen wie bisher“, sagte Díaz-Canel in einer emotionalen Fernsehansprache. Priorität genießt der Agrarsektor. Kuba importiert derzeit rund zwei Drittel seiner Lebensmittel und gibt dafür jährlich rund zwei Milliarden US-Dollar aus. Devisen, die an anderen Stellen im chronisch klammen Staatshaushalt fehlen. Die Lebensmittelproduktion auf der Insel selbst soll deshalb angekurbelt werden. Dies soll durch eine Änderung des Verhältnisses zwischen Staat und landwirtschaftlichen Produzenten geschehen. Produktionsanreize sollen ausgebaut werden; Kredite, Bankdienstleistungen und ausländische Investitionen im Agrarsektor an Bedeutung gewinnen. „Wir benötigen eine Vermarktung ohne Monopolstrukturen, in der Effizienz, die geringsten Kosten zwischen Produzent und Verkäufer, das wichtigste Kriterium ist“, schlug Wirtschaftsminister Alejandro Gil neue Töne an. 

Weitere Wirtschaftsreformen angekündigt

Neben der Eröffnung der Devisenläden kündigte die Regierung die Abschaffung der Zehn-Prozent-Abgabe auf den Dollarumtausch, mehr Autonomie für Staatsbetriebe, sowie die Ausweitung des Privatsektors an. Kleine und mittlere Unternehmen sollen eine eigene Rechtsform erhalten und importieren und exportieren dürfen. Die Umsetzung sei mit Risiken verbunden, sagte Díaz-Canel, „aber das größte Risiko wäre, nichts zu verändern, und das Vertrauen und die Unterstützung des Volks zu verlieren.“