Hitlergruß und Blockaden - Unruhen in Brasilien halten an
Flagge von Brasilien. Foto: Adveniat/Nicole Cronauge
Anhänger des rechtsextremen brasilianischen Präsidenten Jair Messias Bolsonaro haben auch am Mittwoch, 2. November 2022 landesweit gegen den Wahlsieg des linken Altpräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva protestiert. Das berichten Medien am Mittwoch. Offen fordern sie demnach das Militär auf, zu putschen.
Bolsonaro bat seine Anhänger am Mittwochabend in einem Video zwar um ein Ende der Straßenblockaden, ermunterte sie jedoch zugleich zu weiteren Protesten. Antidemokratische Proteste verstoßen jedoch gegen die Verfassung.
Proteste im Süden des Landes
Die Demonstranten weigern sich, den Sieg Lulas anzuerkennen. Dieser sei korrupt und hätte nicht bei den Wahlen antreten dürfen. Allerdings waren frühere Verurteilungen von Lula 2021 vom Obersten Gericht annulliert worden. So konnte der Ex-Präsident (2003-2010) antreten und besiegte Bolsonaro am Sonntag in der Stichwahl mit 50,9 Prozent der landesweit abgegebenen Stimmen. Im Süden und Westen Brasiliens, der hauptsächlich von Deutsch- und Italienischstämmigen besiedelt ist, siegte Bolsonaro allerdings deutlich. Hier finden nun die meisten Proteste statt.
Die Straßenblockaden hatten am Sonntagabend (Ortszeit) nach Bekanntwerden von Lulas Wahlsieg begonnen. Sie führen bereits zu Versorgungsengpässen in einigen Regionen. Anweisungen des Obersten Gerichts, die Blockaden aufzulösen, ging die Polizei nur halbherzig nach. Die Mehrheit der Beamten soll Bolsonaro treu ergeben sein. In auf sozialen Medien verbreitenden Videos ist zu sehen, wie sich einzelne Polizisten mit Demonstrierenden verbrüdern.
Demonstranten forderten Militärputsch
Bolsonaro hatte erst am Dienstag, rund 45 Stunden nach Bekanntwerden seiner Niederlage, eine kurze Stellungnahme abgegeben. Darin erkannte er Lulas Wahlsieg nicht explizit an; vielmehr seien die Proteste durch den seiner Ansicht nach "ungerechten Wahlprozess" ausgelöst worden. Am Mittwoch kam es in einigen Großstädten daraufhin auch vor Militäreinrichtungen zu Protesten. Dabei wurde ein Militärputsch gefordert. Alleine in Rio de Janeiro sollen mehr als 30.000 Personen daran teilgenommen haben.
Laut Medienberichten gab es am Mittwochabend (Ortszeit) landesweit noch 107 Straßenblockaden in 13 der 27 Gliedstaaten. Die Polizei erklärte, bisher 776 Blockaden aufgelöst zu haben. Während die Polizei wenig Eile bei der Auflösung zeigt, legten Fußballfans, die auf dem Weg zu Spielen ihrer Mannschaft waren, selber Hand an. So räumten die Anhänger einiger Klubs am Dienstag und Mittwoch die Blockaden aus dem Weg und schlugen Pro-Bolsonaro-Demonstranten dabei in die Flucht.
Neonazis zeigen Hitlergruß
Ein Video aus Südbrasilien zeigt derweil, wie Dutzende von Demonstranten die brasilianische Nationalhymne singen und dabei den Arm zum Hitlergruß heben. Der Vorfall ereignete sich in der Stadt Sao Miguel do Oeste im Gliedstaat Santa Catarina, in dem hauptsächlich Nachfahren von Deutschen und Italienern leben. Vor wenigen Tagen hatte die Polizei in der Region einen Ring von Neonazis zerschlagen.
