Gericht kassiert Curuguaty-Urteil gegen Indigene
In einer unerwarteten Entscheidung hat Paraguays Oberster Gerichtshof ein Urteil gegen elf indigene Bauern aufgehoben, die im Mai 2017 wegen des Massakers in Curuguaty schuldig gesprochen worden waren. Sechs Jahre nach den blutigen Ereignissen im Nordosten des Landes, bei dem 17 Polizisten und Bauern ums Leben gekommen waren, stellte das Gericht fest, dass den zuvor verurteilten Bauern keine Schuld nachgewiesen werden könne, berichten lokale Medien am Donnerstag, 26. Juli 2018.
In Paraguays Hauptstadt Asunción erklärten die Richter Cristóbal Sánchez, Emiliano Rolón und Arnaldo Martínez Prieto einstimmig, dass die Haftstrafen mit sofortiger Wirkung aufgehoben seien. „Die Staatsanwaltsschaft konnte niemals die direkte Beteiligung der Beschuldigten nachweisen“, zitiert das paraguayisch-deutsche „Wochenblatt“ den Richter Emiliano Rolón. Gegen die Beschuldigten werde es keinen neuen Prozess geben. Die Behörden müssen nun die Freilassung der Inhaftierten in die Wege leiten.
Bei der gewaltsamen Räumung eines Landstücks in Camps Morombí waren am 15. Juni 2012 elf Bauern und sechs Polizisten gestorben. Das „Massaker von Curuguaty“ nutzte die damalige konservative Opposition zur Absetzung des progressiv-sozialdemokratischen Präsidenten Fernando de Lugo, was von zahlreichen Regierungen Lateinamerikas und Beobachtern als „parlamentarischer Putsch“ kritisiert worden war. Ein Gericht hatte die jetzt frei gesprochenen Campesinos zu Freiheitsstrafen zwischen 35 und vier Jahren verurteilt. (bb)