Ecuador: Rafael Correas Haftstrafe bestätigt
Rafael Correa (Mitte), ehemaliger Präsident von Ecuador, bei einem Staatsbesuch in El Salvador anlässlich der Seligsprechung von Oscar Romero im Jahr 2015. Foto: Rafael Correa de Ecuador, Presidencia El Salvador, CCO1.0
Ein ecuadorianisches Berufungsgericht hat zu Beginn dieser Woche den Widerspruch Rafael Correas gegen einen Schuldspruch aus erster Instanz abgelehnt. Damit bleibt die im April gegen ihn verhängte Gefängnisstrafe von acht Jahren rechtens. Correas Verteidigung stützte sich während des Prozesses auf die Argumentation, dass in der ersten Instanz Verteidigungsnachweise nicht angemessen bewertet worden seien. „Die Staatsanwaltschaft konnte erneut die Verantwortung aller Beteiligten belegen“, schrieb der Staatsanwalt hingegen im Anschluss an das Urteil auf Twitter.
Abgesehen von dem Urteil gegen seine Person, musste auch die Partei von Rafael Correa einen herben Rückschlag hinnehmen. Der „Kraft des Sozialen Engagements“ wurde vom nationalen Wahlrat untersagt, sich für die kommenden Wahlen im Jahr 2021 zu registrieren. Die Behörde begründetet die Entscheidung damit, dass es bei vorherigen Registrierungen Unregelmäßigkeiten gegeben habe.
Das Ende der politischen Karriere Correas?
Damit wird eine erneute Kandidatur des Ex-Präsidenten immer unwahrscheinlicher. Sollte der derzeit in Belgien verweilende Politiker nicht im Gefängnis sein, so dürfte er wegen strafrechtlicher Verurteilung kein politisches Amt bekleiden. Correa selbst streitet die Korruptionsvorwürfe gegen ihn und seinen damaligen Vizepräsidenten Jorge Glas vehement ab. Er bestreitet, jemals in ein Netzwerk für Schmiergeldzahlungen involviert gewesen zu sein und bezeichnet sich selbst als politisch Verfolgten.
