Costa Rica: Rechtspopulist Chaves als neuer Präsident vereidigt
Am Wochenende ist der Ökonom Rodrigo Chaves Robles zum neuen Präsidenten von Costa Rica vereidigt worden. Der 49. Präsident des mittelamerikanischen Landes wird für vier Jahre bis 2026 die Regierungsgeschäfte führen. In seiner Antrittsrede vor dem Parlament erklärte der 60 Jahre alte Ex-Finanzminister, Costa Rica stehe vor einem "historischen Wandel", den es gemeinsam zu gestalten gelte, berichtet die costaricanische Tageszeitung "El País" am Montag, 9. Mai 2022.
Die Präsidentenschärpe war vom scheidenden Präsidenten Carlos Alvarado überreicht worden, womit offiziell die Amtszeit des neuen Staatsoberhaupt beginnt. Bei der Amtseinführung waren Delegationen aus 97 Staaten anwesend, darunter auch Spaniens König Felipe VI., berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Als Schwerpunkte seiner Amtszeit nannte der Politiker von der "Partido Progreso Social Demócratica" (PPSC, dt: Sozialdemokratische Fortschrittspartei) Armutsreduzierung, Korruptionsbekämpfung sowie Stärkung von Frauenrechten und LGBTQ-Minderheiten.
Chaves gilt als Befürworter von Steuersenkungen für die Privatwirtschaft und einer nachhaltigen Sozialpolitik. Wirtschaftsmonopole und Bürokratie sollen bekämpft, Lebensmittelpreise durch staatliche Förderung gesenkt werden. Durch die Schließung von Regierungsbehörden sollen öffentliche Ausgaben verringert werden. Arbeitslosigkeit will der Ex-Harvard-Stipendiat mit dem Ausbau des Massentourismus verringern. Für kontroverse Fragen wie Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, Rentenreform oder aktive Sterbehilfe schlägt der einstige Länderdirektor der Weltbank für Indonesien die Abhaltung von Referenden vor. Bei der Präsidentschaftswahl am 6. Februar 2022 war Chaves mit 16,7 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter Ex-Präsident José María Figueres Olsen gelandet. Die Stichwahl am 3. April 2022 gewann der Rechtspopulist mit 52,84 Prozent der Stimmen. (bb)