Bundespräsident reist nach Kolumbien und Ecuador
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird auf seiner Südamerika-Reise mit gleich zwei Konfliktherden konfrontiert: dem brüchigen Friedensprozess in Kolumbien und den Auswirkungen der Venezuela-Krise auf die Region.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Copyright: Bundesregierung/Steffen Kugler, Zuschnitt)
Wenn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Montag zu seiner sechstägigen Südamerika-Reise aufbricht, dann soll eigentlich der 250. Geburtstag des Forschers Alexander von Humboldt und dessen Lateinamerika-Reise vor 220 Jahren im Mittelpunkt stehen. Doch die politische Aktualität wird Steinmeier in Kolumbien und Ecuador auch schnell mit anderen Fragen konfrontieren als dem wissenschaftlichen, ökologischen und zivilisatorischen Erbe des in Lateinamerika immer noch sehr populären Wissenschaftlers. Sowohl Kolumbien als auch Ecuador sind vom Massenexodus aus Venezuela besonders betroffen. Zusammen haben beide Länder in den vergangenen beiden Jahren mehr als eine Millionen Flüchtlinge aufgenommen; das führt zu erheblichen sozialen Spannungen. In Ecuador kam es zuletzt zu ausländerfeindlichen Übergriffen. Zudem ist an der Grenze zwischen Kolumbien und Venezuela immer noch nicht klar, wie die humanitären Hilfslieferungen aus den USA ins Land gelangen sollen. Venezuelas Präsident Nicolas Maduro lässt die Grenze blockieren.
Gespannt warten die Kolumbiens Medien und auch Präsident Ivan Duque als Gastgeber darauf, wie sich der frühere deutsche Außenminister zum Machtkampf zwischen Maduro und Interimspräsident Juan Guaido äußern wird. Duque ist ein scharfer Kritiker Maduros. Und auch zu einem anderen Thema wird Steinmeiers Meinung gehört werden: Nach einem Bombenanschlag der ELN-Guerilla auf eine Polizeischule in Bogota mit 22 Todesopfern wurden die Friedensverhandlungen mit der marxistischen Rebellenorganisation gestoppt.
Gefährliche Situation für Menschenrechtler
Die katholische Kirche rief die ELN zu einem Ende des bewaffneten Kampfes auf. Zu einer klaren Demonstrationen ihres Friedenswillens gehöre, die Waffen niederzulegen. Und Caritas international, das Hilfswerk des Deutschen Caritasverbandes, fordert: "Es muss weiter gesprochen werden. Das Bomben darf nicht wieder zur Methode werden", sagt Caritas-Präsident Peter Neher. "Wir hoffen sehr, dass der Bundespräsident etwas bewegen kann und die kolumbianische Regierung davon überzeugt, trotz des jüngsten Anschlags an einer friedlichen Lösung festzuhalten."
Der Frieden in Kolumbien ist auch durch fortgesetzte Gewalt gegen Menschenrechtler und Sozialaktivisten bedroht. Die Menschenrechtsorganisation Indepaz berichtete im November, 2018 seien 226 soziale Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger in 112 kolumbianischen Städten und Gemeinden getötet worden. Auch UN-Sonderberichterstatter Michael Forst zeigte sich zuletzt besorgt über die "dramatische" Lage von Menschenrechtsverteidigern im Land. Über den Fortgang des Friedensprozesses mit der ehemaligen Guerilla-Organisation FARC, die inzwischen als politische Partei aktiv ist, informiert sich Bundespräsident Steinmeier in einem Gespräch mit dem Leiter der kolumbianischen Wahrheitskommission, dem Jesuiten Francisco de Roux.
Nächster Halt: Ecuador
In Ecuadors Hauptstadt Quito trifft Steinmeier mit Präsident Lenin Moreno zusammen. Auch dort sollen die Auswirkungen der Venezuela-Krise Thema sein. Zur Eröffnung der "Humboldt-Saison" reist der Bundespräsident auf Humboldts Spuren an dessen frühere Wirkungsstätten im Umland von Quito. Auch ein Besuch der Galapagos-Inseln ist geplant, wo unter anderem der Evolutionsbiologe Charles Darwin forschte, inspiriert durch die Werke Humboldts.
Begleitet wird Steinmeier von einer Expertendelegation, etwa der Humboldt-Biografin Andrea Wulf, Forschern für Klima und Artenvielfalt wie Sarah Darwin, der Ururenkelin von Charles Darwin, sowie Wissenschaftsvermittlern und Vertretern deutscher Humboldt-Institutionen.
