Brasilien: Richter hebt Telegram-Sperre nach zwei Tagen wieder auf
Social Media Tastatur. Foto (Symbolbild): Flickr, CCO1.0
Der Richter am Obersten Bundesgerichts von Brasilien, der die Sperre des Messengerdienstes Telegram angeordnet hat, hat seine Entscheidung nach nur zwei Tagen zurückgenommen. Das Unternehmen sei den Gerichtsbeschlüssen, die zur Blockade des Anbieters geführt hatte, nachgekommen, berichtet die brasilianische Tageszeitung "O Globo" am Wochenende. Richter Alexandre de Moraes "widerrufe" die Entscheidung, den Betrieb von Telegram in Brasilien "vollständig einzustellen“, so eine veröffentlichte Erklärung des Gerichts.
Am Freitag, 18. März 2022 hatte de Moraes angeordnet, den in Brasilien beliebten Messengerdienst sperren zu lassen, informierte die Nachrichtenagentur AFP. Der Richter leitet eine Untersuchungskommission zur Verhinderung von Fake-News in brasilianischen Medien. Die Justiz hatte Telegram zuvor aufgefordert, Profile des Bloggers Allan dos Santos zu löschen, der der Verbreitung von Falschinformationen beschuldigt wird und Präsident Jair Bolsonaro und seinen Anhängern nahe steht. Der Anbieter habe jedoch nicht mit den brasilianischen Behörden kooperiert.
Die Plattform habe "bei jeder möglichen Gelegenheit versäumt, gerichtliche Anordnungen zu befolgen". Zudem sei kein Rechtsvertreter in Brasilien benannt worden. Der Sperrvorschlag sei von der Polizei gekommen. In den zwei Tagen der Sperranordnung habe Telegram jedoch zu jedem Zeitpunkt funktioniert, berichten brasilianische Medien übereinstimmend. Der russischstämmige Telegram-Grüner Pavel Durov habe sich beim Obersten Gericht für die Untätigkeit des Unternehmens entschuldigt, Grund sei ein internes "Kommunikationsproblem". Bolsonaro verurteilte das Telegram-Urteil als "unerbittliche Verfolgung", so das Nachrichtenportal "UOL". In Umfragen für die Präsidentschaftswahlen liegt der amtierende Staatschef hinter seinem Herausforderer Lula da Silva. (bb)
