Bolivien: Übergangspräsidentin Áñez verzichtet auf Kandidatur
Übergangspräsidentin Jeanine Áñez hat ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im Oktober zurückgezogen. Damit will sie nach eigenen Aussagen die ehemalige rechte Opposition einigen.
Übergangspräsidentin Jeanine Áñez erklärt den Rücktritt von ihrer Kandidatur für das Bündnis "Juntos". Foto: agencia boliviana de información
Einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Bolivien hat die rechte Übergangspräsidentin Jeanine Áñez den Verzicht auf ihre umstrittene Kandidatur angekündigt. Ihr Schritt erfolge angesichts des Risikos einer Spaltung der demokratischen Stimmen, was einen Sieg der sozialistischen Partei MAS zur Folge haben könnte, sagte Áñez am Donnerstagabend, 17. September 2020 (Ortszeit) im bolivianischen Fernsehen. "Wenn wir uns nicht vereinen, kommt Morales zurück. Wenn wir uns nicht vereinen, verliert die Demokratie", so Áñez, die die ehemalige Opposition zur Geschlossenheit aufrief.
Umfragen sahen vor ihrem Verzicht den MAS-Kandidaten Luis Arce (29,2 Prozent) vor dem Mitte-Rechts-Kandidaten Carlos Mesa (19 Prozent) in Führung. Áñez kam auf 7,7 Prozent und der rechtskonservative Kandidat Luis Fernando Camacho auf 10,4 Prozent der Stimmen. Mehr als ein Drittel der Bolivianer haben sich laut Umfrage von „Los Tiempos“ noch nicht festgelegt.
Umstrittenes Wahlergebnis im Oktober 2019
Bolivien wurde nach der Präsidentschaftswahl am 20. Oktober 2019 von heftigen Unruhen erschüttert. Schon die Kandidatur des damaligen Präsidenten Evo Morales war nach einem verloren gegangenen Referendum über eine dazu notwendige Verfassungsänderung hoch umstritten. Morales brach sein Wort und setzte seine Kandidatur trotz Niederlage auf juristischem Wege durch. Inzwischen räumt er ein, dies sei ein Fehler gewesen. Nach den Wahlen warf die Opposition dem seit 2006 regierenden sozialistischen Präsidenten Wahlbetrug vor, Hunderttausende gingen auf die Straße. Morales bestand zunächst auf einem Sieg im ersten Durchgang.
Vertreter der Zivilgesellschaft, von Menschenrechtsorganisationen und der Kirche hatten Hinweise auf Wahlbetrug moniert, denen es nachzugehen gelte. Eine Kommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) bestätigte diese Einschätzung und sprach in einem Abschlussbericht von schwerwiegenden Manipulationsversuchen und empfahl Neuwahlen.
Morales trat daraufhin zurück und ging zunächst nach Mexiko und später nach Argentinien ins Exil. Unter Berufung auf neue Studien aus den USA weist Morales inzwischen die Vorwürfe zurück und spricht von einem Putschversuch gegen ihn. Seitdem regiert die rechte Übergangspräsidentin Jeanine Anez, die ihrerseits versprach, nur bis zu den Neuwahlen im Amt zu bleiben und nicht selbst anzutreten. Auch Anez brach ihr Wort und wollte bei den Wahlen am 18. Oktober für das Präsidentenamt kandidieren. Nun hat sie ihre Kandidatur zurückgezogen.
