Bahn frei für Mega-Bergbau

Bislang spielte der Bergbau in Uruguay so gut wie keine Rolle. Eine Reform des Bergbau-Gesetzes könnte künftig Großprojekte erleichtern.

Traditionell ist Uruguay ein Agrarland, in dem die Viehwirtschaft großes Gewicht hat. Im Unterschied zu anderen südamerikanischen Ländern führte der Bergbau bislang ein Schattendasein – auf ihn entfielen lediglich 0,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Dies könnte sich grundlegend ändern, denn das Abgeordnetenhaus des Zwei-Kammer-Parlaments in Montevideo hat Mitte September einer Reform des Bergbaugesetzes zugestimmt.

Werben um ausländisches Kapital

Um ausländische Investitionen ins Land zu holen, hat die uruguayische Regierung von Präsident José Mujica im laufenden Jahr bereits Erkundungs-Genehmigungen für eine Gesamtfläche von 10.000 Quadratkilometern vergeben – beachtlich angesichts einer Landesfläche von nur 176.000 km². Die Zahl übertrifft den durchschnittlichen Wert früherer Jahre um ein Vielfaches.

Mit der Förderung des Bergbaus soll die Volkswirtschaft Uruguays diversifiziert werden. Angesichts der aktuell hohen Rohstoffpreise lohnen sich die Produktionskosten. Der Boden birgt die ganze Palette: Von Gold und Silber über Diamanten bis zu Lithium, das für die Batterien von Elektroautos begehrt ist und in Bolivien bereits einen Run ausgelöst hat.

Strategische Bedeutung

Uruguays Präsident Mújica hob in seiner Regierungserklärung vom 1. März die strategische Bedeutung des Bergbaus für das Land hervor: Andere Wirtschaftssektoren erhielten Impulse und es entstünden Arbeitsplätze.

Konflikte mit der lokalen Bevölkerung wie in anderen lateinamerikanischen Ländern sind vorprogrammiert. Für Aufsehen sorgte bereits ein Eisenabbau-Projekt des britisch-indisch-schweizerischen Bergbauunternehmens Zamin Ferrous mit einem Investitionsvolumen von rund zwei Milliarden US-Dollar, das derzeit auf Eis liegt. In der Landesmitte Uruguay würden riesige Krater entstehen. Hiergegen hat sich Widerstand formiert.

Bedrohung für die Landwirtschaft

Die Umweltaktivistin María Selva Ortiz betont die Besonderheit: Während der Bergbau in anderen südamerikanischen Ländern in wenig fruchtbaren oder wüstenartigen Gegenden betrieben würde, drohe in Uruguay Gefahr für traditionelles Agrarland – mit den entsprechenden Folgen für die Menschen, die in der Landwirtschaft Beschäftigung finden. Aus Sicherheitsgründen dürfte Vieh nur in einer Entfernung von mehr als drei bis vier Kilometern von dem Bergbauprojekt gehalten werden, so Berechnungen.

Der einstweilige Rückzieher des Konzerns Zamin Ferrous sorgte für politische Hektik in Uruguay: Eine Parlamentskommission aus Vertretern aller Parteien und solchen der Regierung berät darüber, wie die künftige Bergbau-Strategie aussehen solle. Die Kommission trat am 12. August das erste Mal zusammen und setzte sich eine Frist von 60 Tagen, um zu einem Beschluss zu kommen. Parallel hierzu befasste sich das Parlament seit einem Jahr mit einer Reform des Bergbaugesetzes aus dem Jahre 1982.

Der strittigste Punkt ist hierbei die Frage der Erhöhung der Abgaben, die die Bergbauunternehmen an den Staat entrichten müssen. Bislang werden fünf Prozent auf den geförderten Mineralwert erhoben. Die jetzt vom Abgeordnetenhaus beschlossene Reform legt fünf Prozent auf den Exportwert fest – was deutlich mehr in die Kasse brächte als die bisherige Praxis. Das breite gesellschaftliche Bündnis an Gegnern warnt, dass in Uruguay dem Bergbau im großen Stil die Tür geöffnet würde. Die mit der Reform verbundenen Umweltauflagen und die Abgabenerhöhung nehmen dem Widerstand nicht den Wind aus den Segeln.

Autor: José Elosegui in Noticias Aliadas, deutsche Bearbeitung: Bernd Stößel