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Aus für Offline-Netzwerk sorgt für Unmut

Vor einigen Tagen trat in Kuba ein neues Gesetz in Kraft, das private und nachbarschaftlich organisierte Internetverbindungen und -netzwerke legalisiert. Damit sollen Straßen und Gemeinden, in denen bisher noch keine Hausanschlüsse verlegt wurden, ans Netz angeschlossen werden. Warum sich ausgerechnet bei Netzaktivisten Protest regt, erklärt Andreas Knobloch.

Adveniat Karibik Kuba Internet

Logo des staatlichen Internetportals Cuba.cu. Bis 2020 sollen die Hälfte aller privaten Haushalte in Kuba ans Internet angeschlossen sein. Foto: Adveniat/Martin Steffen

Einige Dutzend, zumeist junge Männer, haben sich vor dem Kommunikationsministerium unweit des Platzes der Revolution im Zentrum Havannas versammelt. Die meisten sind Nutzer von SNet (Street NETwork), Kubas größtem privaten Intranet. Aus einiger Entfernung verfolgt eine Polizeipatrouille den Auflauf und filmt das Geschehen. Derweil trifft sich in dem Gebäude eine Abordnung von SNet mit Mitarbeitern des Ministeriums.

Intranet als Ersatz für Internet

Eine Manifestation wie die am Samstag, 10. August 2019, ist – auch wenn in überschaubarem Rahmen – ungewöhnlich für Kuba. Genauso ungewöhnlich ist der Gegenstand des Protest: SNet. Das Netzwerk ist das Resultat des sprichwörtlichen kubanischen Improvisationstalents. Viele Jahre war Kuba eines der Länder mit der geringsten Internet-Konnektivität in der westlichen Hemisphäre. Laut Internationaler Fernmeldeunion (ITU) waren noch 2013 gerade einmal 3,4 Prozent der kubanischen Haushalte mit dem Internet verbunden. Also vernetzten sich die Kubaner einfach offline. Um das Jahr 2004 begannen ein Dutzend Jugendliche ein Netzwerk zu stricken, das zunächst aus Kabelverbindungen bestand, später wurde daraus kabellose Kommunikation. Und nach und nach verlinkten sich über M2- und M5-Nanostationen verschiedene, über die gesamte Stadt verteilte Netzwerke bis hinein in die an Havanna grenzende Provinz Artemisa. Ähnliche Netzwerke, wenn auch kleineren Umfangs, entstanden in anderen kubanischen Städten wie Matanzas, Santa Clara, Camagüey oder Holguín. Das größte und bekannteste private Netzwerk aber ist SNet in Havanna, mit geschätzt rund 25.000 Nutzern. Es wird vor allem zum gemeinsamen E-Gaming, für Chatgruppen und Datenaustausch (Filesharing) genutzt. Politik, Religion oder Pornographie sind tabu, um keine Probleme mit den Behörden zu kriegen. 

Private Internetverbindungen werden legalisiert

Vor wenigen Tagen nun trat ein neues Gesetz in Kraft, das den rechtlichen Rahmen verändert bzw. die bisherige rechtliche Grauzone etwas ausleuchtet. Die neue Verordnung legalisiert zum Teil private und nachbarschaftlich organisierte Internetverbindungen und -netzwerke, „mit dem Ziel, das radioelektronische Spektrum zu optimieren und eine Sättigung, Störung oder Beeinträchtigung der öffentlichen Dienste zu vermeiden“, wie es etwas verklausuliert hieß. Damit sollen Straßen und Gemeinden, in denen bisher noch keine Hausanschlüsse verlegt wurden, an die Internetversorgung angebunden werden. In der Realität bestehen dieses Anbindungen seit längerem – dank Tausender Geräte und Nano-Stationen, die in den vergangenen Jahren „illegal“ importiert wurden. Diese werden nun zum Teil legalisiert. Auch werden mit Inkrafttreten des Gesetzes WLAN-Netzwerke, beispielsweise in privaten Gästeunterkünften, möglich und die private Einfuhr von Routern und Wifi-Antennen erlaubt. 

Community-Netzwerke sind ab sofort illegal

Ausgerechnet für SNet aber könnte das neue Gesetz nun das Aus bedeuten. Dessen Knotenpunkte und Netze wurden mit dem neuen Gesetz nämlich illegal. Die dürfen künftig nur noch von juristischen Personen betrieben werden. Lokale Netze sind erlaubt; Community-Netzwerke, bei denen Netzwerke mehrerer Eigentümer sich verlinken (wie SNet), dagegen nicht. Daher der Protest vor dem Kommunikationsministerium. Das Treffen am Wochenende aber brachte keine Ergebnisse. Die Regierung zeigte sich zu keinerlei Konzessionen bereit, wie es danach in einer kurzen Erklärung von SNet hieß: „An der Verordnung werden keinerlei Änderungen vorgenommen und es werden keine Netzwerke wie SNET zugelassen, alle Knoten, die nicht den neuen Bestimmungen entsprechen (ALSO ALLE KNOTEN VON SNET), dürfen NICHT weiter betrieben werden oder es werden entsprechende Warnungen an die Administratoren verschickt.“ Man sei zu keiner Einigung gelangt. Das heißt: SNet werde dauerhaft und ohne Ausnahme entfernt und verschwinde. 

Snet-Nutzer betonen, dass sie friedlich protestieren wollten und sie kein Interesse an einem politischem Konflikt hätten. „Wir haben kein Interesse, das Thema zu politisieren, sondern wollen über das Netzwerk informieren und wozu es dient“, so Yosué, einer der versammelten Snet-Nutzer, gegenüber dem Onlineportal OnCuba. Bisher ist SNet weiter in Betrieb. Sollte es abgeschaltet werden, würden die Nutzer auf der Straße „rumlungern und Rum trinken, statt sich ruhig mit Videospielen zu vergnügen“, gibt Yosué zu bedenken.

Langsames Internet wegen fehlender Verbindungen

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat den Ausbau von Internetanschlüssen, die Digitaliserung zu einer der Prioritäten seiner Regierung gemacht. Zwar ist Kuba umgeben von Unterwasser-Glasfaserkabeln, hat aber Verbindung zum Internet einzig über ein Kabel aus Venezuela sowie zwei Satelliten, weshalb Internetverbindungen auf der Insel langsam und teuer sind. Ein zweites Kabel würde die Verbindungsgeschwindigkeit und das Datenvolumen erheblich verbessern, aber wie so oft im Fall Kubas setzt die Blockadepolitik der USA den Entwicklungsrahmen, sprich, verhindert das bisher. Trotzdem geht es voran: Zählte das Land im Oktober 2015 noch 35 öffentliche WLAN-Spots, sind es heute knapp eintausend. Die Preise für die Zugangskarten sinken kontinuierlich und liegen heute bei einem CUC pro Stunde. Zudem wurden seit 2017 knapp 80.000 neue Hausanschlüsse verlegt. Vom Ziel, bis 2020 die Hälfte der 3,8 Millionen Haushalte zu verkabeln, ist man aber weit entfernt. Seit Dezember können sich die Kubaner zudem über 3G- und 4G-Netzwerke per Mobiltelefon mit dem Internet verbinden. Rund zwei Millionen Kubaner nutzen bereits dieses Angebot. E-Governance-Angebote werden gezielt ausgebaut. Inzwischen verfügen mehrere Provinzen über öffentliche Portale, die den Zugang zu Informationen und Dienstleistungen erleichtern und beschleunigen helfen sollen. Privat organisierte Community-Netzwerke aber sind in den Plänen nicht vorgesehen.

Allerdings glaubt Yosué, dass man „nicht so schnell locker lassen“ werde. Am kommenden Samstag wollen er und andere SNet-Nutzer erneut vor dem Kommunikationsministerium zusammenkommen.

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