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Amnesty International: Biden muss Gefangenenlager Guantanamo auflösen

Amnesty International fordert den designierten US-Präsidenten Joe Biden auf, das US-Gefängnislager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Innerhalb der Gefängnismauern würde es immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen kommen.  

US-Militärgefängnis. Foto: TayebMEZAHDIA/ Pixabay

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den designierten US-Präsidenten Joe Biden aufgefordert, das Gefangenenlager Guantanamo nach seinem Amtsantritt zu schließen. Die darin verbliebenen 40 Insassen litten weiterhin unter massiven Menschenrechtsverletzungen, so das Ergebnis eines am Montag veröffentlichten Berichts der Organisation. Demnach kommt es in dem Lager zu Folter, Zwangsernährung von Hungerstreikenden und Verschwindenlassen von Gefangenen, während rechtsstaatliche Verhandlungen ausblieben.

Biden hatte bereits 2009, damals noch als Vizepräsident unter Barack Obama, vor der Münchner Sicherheitskonferenz versprochen, die Rechte aller in Guantanamo Inhaftierten zu wahren und das Lager zu schließen. Dieses Versprechen müsse er nun einlösen, forderte die Amnesty-Expertin für die Region Amerika, Maja Liebing.

Am Montag jährt sich die Eröffnung des Gefangenenlagers von Guantanamo zum 19. Mal. Es wurde als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 zur Inhaftierung von Terrorverdächtigen eingerichtet. Im Lauf der Jahre wurden viele Gefangene von Terrorvorwürfen entlastet oder in andere Länder zur Strafverfolgung überstellt. Guantanamo sorgte auch wegen Folterpraktiken für Schlagzeilen. Zahlreiche internationale Menschenrechtsorganisationen wie auch die katholische US-Bischofskonferenz protestierten gegen das Lager und forderten seine Schließung.

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