AMLO will Drogen legalisieren
Ein Graffito über Drogenmissbrauch in den Elendsvierteln Buenos Aires (Symbolfoto: Adveniat/Jürgen Escher)
Der mexikanische Präsident Andrés Manuel Lopez Obrador (AMLO) will Drogen in Mexiko legalisieren. Dies geht aus dem Entwicklungsplan für das nordamerikanische Land hervor, den der Regierungschef am Donnerstag, 02. Mai 2019, präsentierte. Demnach habe die bisherige Verbotspolitik und der Krieg gegen die Drogen keinen wirksamen Effekt erzielt, sondern im Gegenteil, die Gewalt in Mexiko immer weiter verstärkt.
„Die Verbotspolitik hat bisher in keinem Land der Welt etwas gebracht. Sie fördert die Kriminalisierung der Konsumenten und verhindert somit ein Eingreifen des Staates sowie eine Resozialisierung der Abhängigen“, heißt es in dem Dokument, das nun dem Kongress zur Abstimmung vorliegt. Der Plan umfasst die Jahre 2019-2024 und sieht auch andere zahlreiche soziale Maßnahmen vor. In dem Dokument wird nicht konkretisiert, welche Typen von Drogen legalisiert werden sollen.
Der Krieg gegen die Drogen
Der bewaffnete Kampf gegen die Kartelle, die sich in Mexiko seit Jahren um die Einflussgebiete bekriegen, geht maßgeblich auf Felipe Calderón von der PAN zurück. Die Strategie wurde vom letzten Präsidenten Enrique Peña Nieto weitergeführt. Er geriet dafür sowohl national als auch international immer wieder massiv in die Kritik. Schon im vergangen Jahr wurde bei der Vereinigung der Amerikanischen Staaten (OAS) für ein Umdenken plädiert. Mexiko gehört zu den gefährlichsten Ländern weltweit. Immer wieder kommt es zu Morden an Politikern, Aktivisten und Frauen. Häufig ist der Zusammenhang im Drogenmilieu zu finden. (aj)
