07.11.2017

Nicaragua

Sandinisten gewinnen Kommunalwahlen deutlich

Die Partei der Sandinisten (Frente Sandinista de Liberación Nacional - FSLN) und des amtierenden Präsidenten Daniel Ortega können die Kommunalwahlen vom 05. November 2017 als deutlichen Erfolg verbuchen. Nach der Auszählung von 98 Prozent der Stimmen, konnte die FSLN rund 70 Prozent dieser auf sich vereinen. Sie stellen damit künftig in 135 von 153 Gemeinden die Bürgermeister. Zweitstärkste Kraft wurde die PLC mit dem Sieg in elf Provinzen.

Dem Aufruf an die Urnen folgten 2,1 Millionen Nicaraguaner. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 53 Prozent. In internationalen Medien wird der Wahltag daher auch als Tag der Abwesenheit bezeichnet. Daniel Ortega machte dafür unter anderem die Parteien der Opposition verantwortlich, die angeblich zum Wahlboykott aufgerufen hätten. Er hingegen betonte noch einmal, dass Wahlen der einzig gangbare Weg zu Frieden und Demokratie seien. Ortega wurde allerdings fürs einen autoritären Regierungsstil in der Vergangenheit häufig kritisiert.

Vereinzelte Ausschreitungen im Anschluss an die Wahl

Obwohl die Vereinigung Amerikanischer Staaten (OAS) die Wahlen grundsätzlich als friedlich und rechtens bezeichnete, kam es vereinzelt doch zu Spannungen und Ausschreitungen mit Todesfolge. In der karibischen Stadt Sandy Bay gaben Anhänger der indigenen Yatama Partei an, dass ihnen der Zugang zum Wahllokal trotz Wahlbescheinigung versagt wurde. Die anschließenden Auseinandersetzungen mit Unterstützern der FSLN eskalierten und zwei Menschen kamen ums Leben. Außerdem wurden acht Nicaraguaner verletzt und mehrere Häuser in Brand gesteckt. Insgesamt gäbe es laut den Wahlbeobachtern landesweit vier Todesopfer zu beklagen. (aj)

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