20.03.2017

Brasilien

Polizei rechtfertigt Vorgehen bei Carandiru-Gefängnisrevolte

Hinter Gittern: Jugendliche im "Centro de Socioeducacao Antonio Carlos Gomez da Costa", einem Untersuchungsgefängnis für Straftäter unter 18 Jahren. Symbolfoto: Adveniat/Henning.

Der neue Polizeichef des brasilianischen Bundesstaates Sao Paulo hat das berüchtigte "Massaker" im Carandiru-Gefängnis von 1992 als legitim und notwendig bezeichnet. Laut Medienberichten vom Samstag, 18. März 2017, äußerte sich Nivaldo Cesar Restivo am Freitag während einer Zeremonie zu seinem Amtsantritt.

Der heute 52-Jährige hatte als junger Polizist an dem Einsatz teilgenommen. Zwar war er selbst nicht an den Erschießungen von Häftlingen beteiligt, hielt jedoch die ihm unterstehenden Polizisten nicht davon ab, wie aus damaligen Ermittlungsergebnissen hervorging. Zu einem Prozess gegen ihn kam es nicht, da die Tat vorher verjährte.

Im Oktober 1992 hatten Polizeikräfte das Gefängnis im Norden der Stadt Sao Paulo gestürmt. Zuvor war es zu Streitereien zwischen den Insassen gekommen. Die meisten der 111 bei dem Einsatz getöteten Häftlinge sollen während der Erstürmung durch Polizisten exekutiert worden sein.

Urteil zurück genommen

Menschenrechtsgruppen hatten stets auf eine Bestrafung der beteiligten Polizisten gedrängt. 2013 und 2014 wurden 74 Polizisten zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Im September 2016 hob ein Richter in Sao Paulo die Urteile jedoch wieder auf. Die Polizisten hätten lediglich sich selbst verteidigt. Ein Einspruch gegen diese Entscheidung liegt derzeit beim Obersten Gericht.

Anfang des Jahres hatte Papst Franziskus nach einer Gefängnisrevolte im nordbrasilianischen Manaus seine Forderung nach besseren Haftbedingungen im größten Land Südamerikas erneuert. Bei der nach dem Aufstand im Carandiru-Gefängnis zweitgrößten Meuterei dieser Art kamen 56 Menschen ums Leben.

Quelle: KNA.

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